EU-Quote für Migranten

Politik / 13.05.2015 • 22:42 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist zufrieden.  FOTO: APA
VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ist zufrieden. FOTO: APA

EU-Kommission stellte Plan zur Flüchtlingsverteilung vor. Mikl-Leitner ist sehr zufrieden.

brüssel. (VN) Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihren Plan zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa vorgelegt. Ende Mai will die EU-Behörde einen konkreten Vorschlag unterbreiten, gestützt auf einen Notfallmechanismus bei Massenzuwanderung im EU-Vertrag. Außerdem soll die EU in Zusammenarbeit mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat 20.000 Vertriebene aus Krisenregionen aufnehmen.

Österreich müsste demnach 444 bereits von der UNO anerkannte Flüchtlinge über das Resettlement-Programm aufnehmen. Was Schutzsuchende aus Krisenherden betrifft, sieht die EU einen Satz von 2,62 Prozent der ankommenden Migranten für die österreichische Quote vor, basierend auf den Flüchtingszahlen des Vorjahres wären das etwas mehr als 15.000 Menschen. Irland und Großbritannien haben eine Ausnahmeregelung und können entscheiden, ob sie mitmachen, Dänemark beteiligt sich nicht. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Verteilungsschlüssel basiert auf Bevölkerungszahl und Bruttoinlandsprodukt (Gewichtung je 40 Prozent) sowie durchschnittlicher Zahl an Asylanträgen beziehungsweise freiwillig aufgenommenen Flüchtlingen und Arbeitslosenrate (Gewichtung je zehn Prozent).

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sieht in dem Plan für neu in Europa ankommende Flüchtlinge eine massive Entlastung für Österreich: „Nach diesem Modell hätte Österreich zwei Prozent aller Flüchtlinge in Europa zu versorgen, derzeit versorgen wir rund fünf Prozent.“

„Wir müssen untereinander solidarischer sein“, forderte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Derzeit würden Länder wie Schweden und Deutschland die meisten Asylbewerber aufnehmen. Die EU müsse diesbezüglich solidarischer werden, auch gegenüber Malta und Griechenland, wo die meisten Mittelmeer-Flüchtlinge ankommen.