JVP fordert Ergebnisse bei der Bildungsreform

Politik / 13.05.2015 • 22:42 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Grundsatzprogramm sei moderner, resümiert Fässler, Landesobmann der Jungen ÖVP. 

Wien. (VN-ebi) Zuerst beschließt sie ihr neues Grundsatzprogramm, dann möchte sie mit Reinhold Mitterlehner 2018 den Kanzler stellen. Die ÖVP habe Geschichte geschrieben, sagte der Vizekanzler am Mittwoch zum Abschluss des zweitägigen Bundesparteitags. Sie sei mit dem neuen Programm weiblicher, moderner und jünger geworden. Das glaubt auch Julian Fässler, Obmann der Jungen ÖVP (JVP) in Vorarlberg. Allein der Entstehungsprozess des Programms habe das bewiesen. Das nun verankerte Vorzugsstimmenmodell sei revolutionär. Die im Statut festgelegte Frauenquote wäre allerdings nicht unbedingt notwendig gewesen, sagt Fässler.

Neuerungen Wahlrecht

Künftig wünscht sich die ÖVP ein Wahlrecht, „das klare Regierungsverhältnisse“ unterstützt. Das bedeute nichts anderes als das Bekenntnis zu einem Mehrheitswahlrecht, erklärt Fässler. Die Ausgestaltung bleibt aber offen. Allerdings freut sich der JVP-Vorarlberg-Obmann, dass „wir uns mit dem neuen Vorzugsstimmenmodell durchsetzen konnten“. Damit wäre in Zukunft die Anzahl der Vorzugsstimmen und nicht die Listenplatzierung ausschlaggebend. Keine andere Partei habe außerdem die Digitalisierung in ihrem Programm verankert. Obwohl die Volkspartei am differenzierten Bildungssystem und dem Gymnasium festhält, sieht Fässler auch hier Bewegung. „Im Programm steht, dass man sich stärker auf Talente und Neigungen konzentrieren muss“, sagt er. Nun müsse die Partei nur noch die Bildungsreform auf den richtigen Weg bringen: „Da brennt es natürlich auch von unserer Seite“, betont Fässler von der JVP.

EU-Armee und Selbstbehalte

Neu im Programm ist außerdem ein Bekenntnis zur Wehrpflicht und ihrer Attraktivierung sowie zu einem leistungsfähigen Bundesheer. Ebenso spricht sich die ÖVP für das langfristige Ziel einer EU-Armee aus. Das Hospiz- und Palliativangebot soll dem Grundsatzprogramm zufolge flächendeckend ausgebaut, Selbstbehalte im Sozial- und Gesundheitsbereich sollen eingeführt werden. Familien mit Kindern definiert die ÖVP als ihr „Leitbild“, sie bekundet aber auch Respekt vor anderen Formen des Zusammenlebens.

Die ÖVP muss die Bildungsreform auf den richtigen Weg bringen.

Julian Fässler