Obama bei TTIP ausgebremst

VN Titelblatt / 13.05.2015 • 22:57 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

US-Senat verweigert Präsidenten ein beschleunigtes Verfahren.

Washington. Von seiner eigenen Partei hat US-Präsident Barack Obama einen Dämpfer für die rasche Unterzeichnung der Freihandelsabkommen mit Europa und Asien bekommen. Im US-Senat stimmten am Mittwoch alle Demokraten dagegen, Obama eine freiere Hand beim Abschluss der Abkommen zu geben. Mit dem von Obama angestrebten und jetzt ausgebremsten beschleunigten Verfahren bliebe dem Kongress nur das Recht, die ausgehandelten Abkommen entweder komplett abzulehnen oder anzunehmen. Ein langwieriges Beratungsverfahren entfiele. Mit der EU verhandeln die USA derzeit das Freihandelsabkommen TTIP, mit asiatischen Ländern das TTP.