Flüchtlingswelle zwingt Innenressort in die Knie

Politik / 15.05.2015 • 22:48 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Zeltlager in Salzburg und Oberösterreich. Containerprojekt in Dornbirn startet bald.

Wien. (VN-ebi) Erich Schwärzler ist froh, dass „wir uns mit diesen Zeltlagern nicht beschäftigen müssen“. Für Vorarlberg seien keine geplant, sagt der Landesrat. In Oberösterreich und Salzburg hingegen wurden drei Lager vom Innenministerium errichtet. Das Schubhaftzentrum in Vordernberg wird für Flüchtlinge geöffnet und das Quartier in Wien-Erdberg reaktiviert. Der Grund: Die Zahl der Asylwerber steigt weiter an. Von Montag bis Mittwoch gingen insgesamt 900 Anträge vornehmlich aus Bürgerkriegsländern wie Syrien und Afghanistan ein. Da mit 14.255 Asylanträgen in den ersten vier Monaten ohnehin schon eine Zunahme im Vergleich zum Vorjahr um 159 Prozent bewältigt werden musste, wurde es mit den verfügbaren Unterkünften knapp, argumentierte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner beim Asylsondergipfel am Freitag die Notmaßnahmen. Man werde wohl nicht über das Wochenende kommen, ohne Zelte belegen zu müssen.

Kritik erntet das Ministerium dafür von den Hilfsorganisationen. Die Flüchtlingswelle sei aufgrund des Bürgerkriegs in Syrien absehbar gewesen, sagt Caritas-Generalsekretär Klaus Schwertner. Er kritisiert zudem, dass lediglich 20 Prozent der Gemeinden Asylwerber untergebracht hätten. Der Schlüssel zu diesem systematischen Problem im Asylwesen liege in der Erhöhung der Mittel für die Betreuung, skizziert Christoph Riedl von der Diakonie seine Forderung.

In Vorarlberg leben derzeit 1407 Asylwerber, berichtet Schärzler. „Die Zahl steigt an. Ich bin froh, dass sich immer wieder Private und Gemeinden mit Quartieren melden“, sagt der Landesrat. Nun müsse noch die Frage geklärt werden, wie man Flüchtlinge, die bereits Asyl erhalten hätten, aus den Unterkünften rausbringe und eigene Wohnungen für sie finde. Hinzu komme, dass Vorarlberg in den nächsten vier bis sechs Wochen zusätzlich 30 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge einquartieren müsse. Hier habe das Land bereits eine Lösung im Montafon für zwölf Jugendliche gefunden. Schwärzler arbeitet außerdem mit der Stadt Dornbirn an mobilen Wohneinheiten. Ein Pilotprojekt für 30 Personen stehe bereits in den Startlöchern. Wo genau die Containereinheit platziert wird, ist offen.

Beim Asylgipfel am Freitag wurde beschlossen, dass die Länder rund 1000 zusätzliche Plätze für Flüchtlinge bereitstellen.

Wir müssen uns mit diesen Zeltlagern nicht beschäftigen.

Erich Schwärzler