Wenige Beschwerden an die Justiz

Vorarlberg / 15.05.2015 • 22:43 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Die vier Ombudsstellen der Gerichte ziehen Bilanz über das vergangene Jahr.

Schwarzach. „Die Justiz-Ombudsstellen sind essenzielle Einrichtungen einer modernen Justiz. Sie sind für die BürgerInnen gut erreichbar und sorgen für ein professionelles Informations- und Beschwerdemanagement“, erklärt Justizminister Wolfgang Brandstetter. Die Mitarbeiter der Stellen haben im Jahr 2014 bundesweit rund 4800 Eingaben behandelt, Ratsuchenden Auskünfte erteilt, sind Beschwerden nachgegangen und haben damit unbürokratisch helfen können.

Zahlreiche Anfragen

Auch im Jahr 2014 suchte ein erheblicher Anteil der Bürger (40 Prozent), die die Justiz-Ombudsstellen kontaktierten, Rat oder Auskunft; 29 Prozent der Anliegen betrafen Angelegenheiten der Rechtsprechung, in denen die Anfragenden mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden waren. 18 Prozent der Anfragen an die Justiz-Ombudsstellen bezogen sich auf Fragen außerhalb des Aufgabenbereichs der Justiz, etwa Fragen zur Verwaltungsgerichtsbarkeit. In diesen Fällen informierte die Justiz-Ombudsstelle die Bürger, welche Stelle für ihr Anliegen zuständig ist, und stellte die entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung. Lediglich acht Prozent der Beschwerden hatten die Verfahrensdauer zum Gegenstand (27 Prozent davon berechtigt), in fünf Prozent der Fälle war das Verhalten von Mitarbeitern der Gerichte betroffen (neun Prozent dieser Beschwerden waren berechtigt). Die Justiz-Ombudsstellen sind leicht zugänglich und unkompliziert erreichbar, erklären gerichtliche Entscheidungen und klären Missverständnisse auf. Die Justiz-Ombudsstellen sind bereits seit 1. November 2007 bei den vier Oberlandesgerichten (Wien, Graz, Linz, Innsbruck) eingerichtet. Seit 1. Jänner 2012 sind die unabhängigen Justiz-Ombudsstellen gesetzlich verankert. Sie sind nach mehr als sechs Jahren Tätigkeit allseits anerkannt.