TTIP und ­Schiedsgericht

Leserbriefe / 17.05.2015 • 18:28 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Den Leserbrief von Herrn Arno Metzler, Dornbirn, und den Superkommentar von Peter W. Schröder vom 28. 4. 2015 möchte ich ergänzen:

Am 24. April 2015 hat die EU erlaubt, dass 19 genveränderte Pflanzen importiert werden dürfen. Es betrifft

die Hersteller Monsanto und Du Pont aus den USA sowie Bayer und BASF aus Deutschland. Brüssel hat da ganz sicher auch das Freihandelsabkommen mit den USA im Hinterkopf gehabt.

Monsanto hat mithilfe von Bayer AG von 1969 bis 1971 (letzter Sprühflug) für das amerikanische Militär 80 Millionen Liter „Agent Orange“-Gift zur Waldentlaubung in Vietnam geliefert. Direkte Schäden und auch Erbschäden an den dortigen Menschen gibt es bis heute.Die amerikanischen Gerichte lehnen eine Entschädigung der vietnamesischen Opfer bis heute ab, mit der Begründung, dass der Einsatz von „Agent Orange“ keine chemische Kriegsführung und deshalb kein Verstoß gegen internationales Recht gewesen sei (die amerikanischen Kriegsveteranen hingegen wurden großzügig entschädigt). Bei solchen Tatsachen können wir uns vorstellen, wie die Amerikaner bei diesen Schiedsgerichten vorgehen werden. Unerklärbar, wie IV und WKÖ für ein solches Abkommen eintreten. Bei der „Big Lady“ Europas, Bundeskanzlerin Angie Merkel, ist dies nach den Abhörskandalen in Deutschland nicht verwunderlich. Da sich schon einige Gemeinden gegen TTIP ausgesprochen haben, erwarte ich eine Stellungnahme der Landesregierung in den VN.

Heino Hämmerle,
Wuhrwaldstraße 29,

Bregenz