Bürgerrat hinterfragt Asylwesen

Vorarlberg / 18.05.2015 • 21:15 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

LH Markus Wallner: Bevölkerung auch in diese wichtige Zukunftsfrage einbeziehen.

Bregenz, Sulz. Seit knapp zehn Jahren werden in Vorarlberg auf Gemeindeebene, in den Regionen, aber auch landesweit regelmäßig sogenannte Bürgerräte organisiert, mit dem Ziel, die Bevölkerung aktiv in die politische Zukunftsgestaltung einzubeziehen. 2013 hat Vorarlberg den Ansatz der partizipativen Demokratie in die Landesverfassung verankert. Nun wird sich erstmals ein landesweiter Bürgerrat mit dem Thema Asyl- und Flüchtlingswesen beschäftigen.

Etwa 15 Bürgerinnen und Bürger, nach dem Zufalls­prinzip aus dem Melderegister ausgewählt, werden dem Bürgerrat angehören, der sich im Juni in Sulz trifft, um Fragestellungen zum Thema Asyl- und Flüchtlingswesen zu diskutieren. Wie kann Vorarlberg mit dieser Herausforderung gut umgehen? Was wird dafür benötigt? Welche Erwartungen stellen wir an die Asylwerbenden im Land? Diese und andere Fragen sollen gemeinsam erörtert und wenn möglich Ideen, Grundsätze und Lösungsansätze entwickelt werden.

„Die Anregungen und Ergebnisse, die aus dem Bürgerrat hervorgehen, werden dann in der Landesregierung intensiv diskutiert“, bekräftigt Landeshauptmann Markus Wallner. Im Herbst wird es eine ausführlichere Stellungnahme geben, wie weiter verfahren werden soll.

Der Bürgerratsbericht wird, sofern er Angelegenheiten der Landesgesetzgebung oder der -verwaltung berührt, an den Landtag und, falls Bereiche der Gemeindeverwaltung betroffen sind, an die Gemeinden übermittelt.

Die Bürgerrat-Ergebnisse werden im Rahmen zweier Bürgercafés präsentiert: Am Montag, 15. Juni, an der FH in Dornbirn und am Montag,
22. Juni, im Bezeggsaal in Bezau. Organisiert wird der Bürgerrat vom Büro für Zukunftsfragen.