Hochwasserschutzprojekt Ill muss sich UVP stellen

Vorarlberg / 21.05.2015 • 20:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Bundesverwaltungsgericht gibt Beschwerde der Naturschutzanwaltschaft Recht.

bregenz, walgau. (VN-sis) Vor gut einem Jahr enschied das Land Vorarlberg, dass für den dritten Abschnitt des Hochwasserschutzprojekts entlang der Ill keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig sei. Die Naturschutzanwaltschaft legte damals gemeinsam mit zwei Umweltorganisationen Beschwerde ein (die VN berichteten). Seit wenigen Tagen steht nun fest: ohne UVP kein Hochwasserschutzprojekt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. 

Zwei der drei geplanten Bauetappen sind bereits abgeschlossen. Da die drei Abschnitte den Schwellenwert von fünf Kilometern übersteigen, müsse geprüft werden, ob das Projekt negative Auswirkungen auf die Umwelt haben könnte, so die Begründung des Bundesverwaltungsgerichts. „Durch die vielen Umplanungen der letzten Jahre wurde viel Zeit verloren, aber das Projekt hat sich kein bischen verbessert – dabei ging es nur da­rum, der UVP zu entgehen“, erklärt Naturschutzanwältin Katharina Lins in einer Aussendung. Der Hochwasserschutz solle nicht verhindert werden. Die UVP solle jedoch sicherstellen, dass naturverträglich geplant werde.

Thomas Blank, Vorstand der Abteilung Wasserwirtschaft des Landes, erklärte auf Anfrage, man werde den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts nun gemeinsam mit Juristen und den betroffenen Gemeinden analysieren. „Dann entscheiden wir, wie es weitergeht.“