Schuldiskussion vor entscheidender Wende

Politik / 21.05.2015 • 22:24 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die Schülerunion öffnet sich, Hickhack zwischen Rot und Grün. Studie wird präsentiert.

Wien, Bregenz. (VN-mip) Heute, Freitag, könnte ein entscheidender Tag für die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen werden. Schullandesrätin Bernadette Mennel (ÖVP) präsentiert den zweiten Teil der Studie zur Schule der Zukunft. Hinter vorgehaltener Hand ist bereits zu hören, dass das Ergebnis eindeutig ausgefallen sei. Eine Modellregion Vorarlberg scheint in Griffweite. Die SPÖ-Ankündigung im vergangenen Landtag, einen dementsprechenden Antrag im Nationalrat einzubringen, sorgt indes für einen Disput zwischen den Abgeordneten Harald Walser (Grüne) und Elmar Mayer (SPÖ).

Für Walser war am Mittwoch klar: „Da ist wieder einmal ein Versprechen auf dem Weg nach Wien verloren gegangen.“ Er spielt auf den Vorstoß der SPÖ in der jüngsten Landtagssitzung an, im Nationalrat eine Gesetzesänderung zu beantragen, damit die Modellregion möglich wird. Dies geschah bisher nicht. Walser brachte darauf einen eigenen Entschließungsantrag ein, dem nur die Neos zustimmten. Sein Fazit: „Die Roten haben nicht Wort gehalten. Mit uns wurde bisher nicht einmal geredet.“ Diesen Vorwurf dementiert Elmar Mayer erst gar nicht: „Wir müssen zuerst den Koalitionspartner ins Boot holen.“ Einen Gesetzesinitiativantrag hat er allerdings schon formuliert, er liegt den VN wie auch dem Koalitionspartner in persona Karlheinz Kopf und Norbert Sieber vor. Mayer ist sich sicher: Sprechen sich die Experten der Studie für die gemeinsame Schule aus, wird die ÖVP einer Modellregion zustimmen. Sieber bejaht: „Wenn Vorarlberg das will. Im Text von Elmar Mayer gibt es aber noch Unschärfen.“

Vorschläge präsentiert

Weit weniger scharf ist mittlerweile die Vorarlberger Schülerunion eingestellt. Im Dezember sprach sich die ÖVP-nahe Schülerorganisation noch pro Gymnasium aus. Am Donnerstag klang das schon anders: „Wir wollten damals nur provozieren, damit wir gehört werden“, erklärte Landesobmann Stefan Meusburger. Die Schülerunion präsentierte aber ihre eigene Vorstellung der „Schule von morgen“. Unter anderem will sie mehr Schulautonomie und ein sogenanntes „Stärken- und Verbesserungsportfolio“ jedes Schülers, das den Übergang von einem Lehrer zum nächsten erleichtern soll. Für Landesschulsprecher Felix Haller steht fest: „Die Vorschläge gelten für alle möglichen zukünftigen Schulstufen.“