Hochkarätige Zeugen sagen zu Hypo-Debakel aus

Politik / 25.05.2015 • 22:31 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Nationalratspräsidentin und U-Ausschuss-Vorsitzende Doris Bures zog am Montag eine erste Bilanz zum U-Ausschuss. FOTO: APA
Nationalratspräsidentin und U-Ausschuss-Vorsitzende Doris Bures zog am Montag eine erste Bilanz zum U-Ausschuss. FOTO: APA

Sitzungen mit Vorständen der Nationalbank und Finanzmarktaufsicht stehen an.

Wien. Der Hypo-U-Ausschuss, der diese Woche mit zwei Sitzungen und der Befragung hochrangiger Bankenaufseher weitergeht, hat bisher zehn Mal getagt. Bis dato standen zwölf Auskunftspersonen über 39 Stunden Rede und Antwort. Es ging um die Kontrolle der Hypo und die Frage, wie das Desaster trotzdem seinen Lauf nehmen konnte. Größter Aufreger waren bisher allerdings Aktenschwärzungen vor allem durch das Finanzministerium sowie die staatlichen Bankenbeteiligungsgesellschaft Fimbag. Diese Auseinandersetzung zwischen
den U-Ausschussmitgliedern, die ungeschwärzte Akten wollen, und den schwärzenden Behörden, die auf ihrer Rechtsansicht bestehen, soll vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) geklärt werden. Die neuen Regeln hätten Aktenschwärzungen an und für sich Geschichte sein lassen sollen.

900.000 Aktenseiten

Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) zog am Montag in einer Aussendung eine erste Zwischenbilanz. „Das neue Regelwerk für
den Untersuchungsausschuss sorgte in einigen Punkten für Diskussionen“, schreibt die Parlamentspräsidentin. Die meisten Fragen seien aber konsensuell geklärt worden. Im Intranet des Parlaments finden sich den Ausführungen der Parlamentskorrespondenz zufolge mittlerweile 900.000 Seiten Akten und Unterlagen. Sie sollen Aufschluss über das Milliardendebakel der Hypo Alpe Adria geben.

Hochkarätige Zeugen

Am Mittwoch geht es weiter mit den Auskunftspersonen Andreas Ittner, Vorstandsmitglied der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) und FMA-Vorstand Helmut Ettl. Beide sind als ehemalige leitende Mitarbeiter der OeNB geladen. Für Donnerstag sind die Ex-FMA-Vorstände Heinrich Traumüller und Kurt Pribil (nunmehr OeNB-Direktor) dran. Danach soll Philipp Abbrederis aus dem Finanzressort erklären, ob es politische Einflussnahme aufs Aktenschwärzen gegeben hat.

An den ersten Juni-Terminen widmen sich die Abgeordneten Zeugen aus Kärnten, die beim Landeshaftungsbeschluss des Landtags 2004 zu tun hatten.