Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Wahlmüdigkeit

Vorarlberg / 25.05.2015 • 20:55 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die österreichische Hochschülerschaft, gesetzliche Pflichtinteressenvertretung aller Studierenden, hat auch schon bessere Zeiten gesehen. Bei der letzte Woche abgehaltenen Wahl ihrer „Parlamente“ zeigten drei Viertel der Wahlberechtigten was sie von ihrer Interessenvertretung halten: offenkundig nichts. Sie blieben der Wahl fern, obwohl drei Wahltage zur Auswahl standen und heuer sogar erstmals die briefliche Stimmabgabe angeboten wurde. Damit ist die Wahlbeteiligung auf ein Rekordtief gesunken.

Dabei spielt natürlich eine Rolle, dass die Wahlberechtigten stark wechseln, der Hochschülerschaft meistens nur wenige Jahre angehören, und sich somit keine enge Bindung entwickelt. Maßgeblich wird aber wohl auch sein, dass sich die Studentenparlamente vor allem in Wien als Bühne ideologischer Auseinandersetzungen missverstehen und ihre Servicefunktion damit in den Hintergrund rücken. Daher ist es kein Wunder, dass die Wahlbeteiligung vor allem bei den Fachhochschulen mit starkem Praxisbezug der Studierenden besonders niedrig ausgefallen ist, in Dornbirn waren es nur acht Prozent. Mit dem Problem stark gestiegener Wahlmüdigkeit kämpft aber nicht nur die Hochschülerschaft. Auch an der Arbeiterkammerwahl und der Wirtschaftskammerwahl haben schon 60 Prozent der Wahlberechtigten kein Interesse mehr. Dass Interessenvertretungen von den Vertretenen nicht mehr für wichtig genug genommen werden, um sich alle paar Jahre an einer Wahl zu beteiligen, kann zwar langfristig zu einem Einflussverlust führen. Angesichts der Pflichtmitgliedschaft und der Verankerung in der Verfassung können sie das aber gut aussitzen.

Für eine Demokratie wesentlich kritischer liegt die Sache bei der Wahl unserer Gesetzgebungsorgane. In Vorarlberg blieb bei der Wahl des EU-Parlaments mehr als die Hälfte zu Hause, bei der Nationalrats- und der Landtagswahl bereits rund ein Drittel. Dabei hatte man gehofft, mit der Einführung der Briefwahl für Ortsabwesende oder an die eigene Wohnung Gebundene den Rückgang der Wahlbeteiligung zumindest stoppen, wenn nicht sogar umkehren zu können. In Liechtenstein hat das offenkundig funktioniert. Bei der letzten Landtagswahl lag dort die Wahlbeteiligung bei 80 Prozent, wobei über 90 Prozent der Stimmzettel brieflich abgegeben wurden. Unsere Nachbarn haben es offenkundig geschafft, das ohne Missbräuche abzuwickeln. Die Wahlbeteiligung auch bei uns durch eine Intensivierung der Briefwahl steigern zu wollen, wird nach den jüngsten – vorsichtig gesagt – gesetzwidrigen Schlampereien in einzelnen Gemeindewahlbehörden aber wohl keinen Beifall mehr finden.

Nicht nur die Hochschülerschaft kämpft mit gestiegener Wahlmüdigkeit.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.