FPÖ nimmt TTIP ins Visier

Vorarlberg / 26.05.2015 • 19:57 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Eine „transatlantische Gefahr“ sehen Vorarlbergs Blaue im Freihandelsabkommen TTIP.

Bregenz. (VN-tw) Für Vorarlbergs FP-Abgeordnete Daniel Allgäuer und Christof Bitschi stehen sowohl die treibenden Kräfte hinter TTIP als auch die Abkommensziele fest. „Für uns ist klar, dass es die großen Industrie- und Handelskonzerne sind. Nicht die Abschaffung der Handelszölle, die auch ohne TTIP verhandelt werden könnten, sondern die Abschaffung und das Senken von Lohn-, Sozial- und Umweltstandards sind die Hauptziele“, betonen Umweltsprecher Bitschi und Allgäuer.

„ÖVP sagt Ja zu TTIP“

Laut Homepage des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft würden bilaterale Investitionsschutzabkommen vorrangig zwischen Industrie- und Enwicklungs- sowie Transitländern abgeschlossen. Ein derartiges Übereinkommen zwischen EU und USA sei deshalb nicht notwendig. Die ÖVP habe ihre anfängliche Skepsis inzwischen an den Nagel gehängt und trete für TTIP ein. Bitschi: „Das bedeutet für viele heimische Betriebe den Todesstoß.“