Wieder Wirbel um Volksanwalt

Vorarlberg / 27.05.2015 • 20:57 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Amt des Landesvolksanwalts könnte zum dritten Mal ausgeschrieben werden.

Bregenz. (VN-mip) Vier Männer wollen Vorarlberger Volksanwalt werden. Zu diesem Zweck stellten sie sich gestern, Mittwoch, dem Hearing des zuständigen Ausschusses im Landtag. Die Parteien waren sich anschließend einig: Es sind geeignete Kandidaten dabei. Mit dieser Feststellung hörte sich die Eintracht aber auch schon auf. Mit dem Vorschlag der Regierungsparteien kann die Opposition nämlich wenig anfangen. Zunächst machte niemand Anstalten, von der Position abzuweichen – mehr noch: Die Volkspartei spricht vorsichtig von einer neuen Stellenausschreibung. Es wäre die dritte.

Der Ausschussvorsitzende Michael Ritsch (SPÖ) stellt fest: „Alle vier sind gute Kandidaten.“ Dieter Egger (FPÖ) ärgert sich: „Die Opposition hat jeweils zwei Vorschläge eingebracht und die ÖVP kam mit der Einstellung ‚Entweder der oder keiner‘ in die Verhandlung.“ Der angesprochene Klubobmann Roland Frühstück erklärt: „Wir hatten ein eindeutiges Gefühl für die Nummer eins. Dann haben wir die Vorschläge präsentiert. Die Opposition hat sich offensichtlich auf einen anderen Kandidaten verständigt. Wenn wir uns in den nächsten Tagen nicht einigen, müssen wir neu ausschreiben.“ Adi Gross von den Grünen ist sich sicher: „Das sind keine parteipolitischen Spielchen, sondern da gehen die Meinungen einfach weit auseinander. Wir wollen nicht neu ausschreiben. Aber einen No-Go-Kandidaten wollen wir auch nicht.“ Ritsch hofft noch auf eine Einigung: „Eine Neuausschreibung kommt für mich eigentlich nicht infrage.“

Schon im April wurde die Stelle ausgeschrieben, damals allerdings die amtierende Landesvolksanwältin Gabriele Strele von der Opposition abgelehnt. Der Posten musste erneut offeriert werden. Dem zweiten Aufruf folgten sechs Kandidaten, vier davon wurden zum Hearing geladen: Florian Bachmayr-Heyda (Leiter der IFS-Sachwalterschaft), Historiker Wolfgang Weber, Gerhard Pusnik (Chef der ÖGB-Mobbing-Beratungsstelle) und der gebürtige Bregenzer und jetzige Wiener Anwalt Michael Voitle. Aus Verhandlerkreisen ist zu vernehmen, dass für die ÖVP und die Grünen Bachmayr-Heyda der geeignete Kandidat sei. Die Opposition hätte gerne mehrheitlich Weber oder Pusnik auf dieser Position. Alle hoffen doch noch auf eine Einigung in den nächsten Tagen.

Das sind keine Spielchen. Wir sind einfach weit auseinander.

Adi Gross