Gemeinden setzen Sparstift an

VN Titelblatt / 28.05.2015 • 22:50 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Finanzieller Spielraum wird immer enger. ­Reformen gefordert.

Schwarzach. (VN-mig) Die Steuerreform erhöht den finanziellen Druck auf die Kommunen weiter. Allein den Vorarlberger Gemeinden fehlen nächstes Jahr zusätzlich sechs Millionen Euro, rechnet Peter Jäger, Geschäftsführer des Gemeindeverbandes vor. Der finanzielle Spielraum wird enger. Viele Investitionen, die nicht unbedingt notwendig sind, müssen verschoben werden. Zudem müssen Gemeindekooperationen verstärkt werden. Die gestern in Wien vom Städtebund präsentierte Finanzprognose zeichnet ein düsteres Bild. Die negativen Auswirkungen der Steuerreform sind nur ein Aspekt. „Hauptproblem sind die strukturellen Defizite im Finanzausgleich“, sagt Vorarlbergs Städtebundchef, der Bregenzer Bürgermeister Linhart. Spezielle Aufgaben würden demnach keine Berücksichtigung finden. Das treffe besonders Städte wie Bregenz, etwa mit seinem großen Kulturangebot. Der Städtebund fordert deshalb dringend eine Reform des Finanzausgleichs. /A9