Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Zwischen 16 und 17

Vorarlberg / 19.12.2016 • 22:38 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Sie liegt zwar erst zwei Wochen zurück, aber aus den öffentlichen Diskussionen ist sie weitgehend verschwunden: die Bundespräsidentenwahl. Das wird in erster Linie am Ergebnis liegen, bei einem Erfolg Norbert Hofers wäre es – wie gehabt – wohl zu Demonstrationen gegen den Bundespräsidenten gekommen. Van der Bellen wird das Amt im gewohnt ruhigen Fahrwasser belassen und hat deswegen auch gewonnen. Das Kontrastprogramm eines radikalen Wechsels an Kurs und Stil war den Österreicherinnen und Österreichern dann doch nicht geheuer. Im Ausland ist das Interesse an unserem Land ebenfalls rasch erloschen. Für Europa ist ja schließlich auch wesentlich wichtiger, ob es nach Italien auch in Deutschland und Frankreich zu weiteren Erfolgen rechtspopulistischer Parlamentsparteien kommt.

Die Bundespräsidentenwahl des Jahres hat aber ohnedies in den USA stattgefunden. Hillary Clinton hätte bei einer Direktwahl wie bei uns klar gewonnen, sie hat die Stimmenmehrheit hinter sich. Wegen der Besonderheit des zweistufigen Wahlverfahrens zieht nun Donald Trump ins Weiße Haus ein und wirbelt auch nach seiner Wahl ordentlich Staub auf. Für die wichtigsten Stellen hat er sich zudem nur Leute seines Schlages ausgesucht, was seine Unberechenbarkeit mehr verstärkt als bremst. Die Kursänderung betrifft nicht nur, wie beispielsweise bei einem Rückbau des ohnedies bescheidenen Sozialsystems, die Bevölkerung des eigenen Landes, sondern in der Klima- und Außenpolitik die ganze Welt. Das Trump völlige fremde Europa wird die befürchtete Abkühlung der Beziehungen umso mehr zu spüren bekommen, als mit dem Ausscheiden Großbritanniens die EU maßgeblich geschwächt wurde und auf verschiedenen Ebenen ohnedies schon überfordert wirkt. In der Asylpolitik wird das am besten sichtbar. Das rechte Maß zwischen Vermeidung von Überforderung und Gleichgültigkeit ist noch nicht gefunden.

 

Im Werk des aus dem – durch Widerstand gegen Hitler bekannten – ostpreußischen Adelsgeschlecht der Lehndorffs stammenden Arztes und Schriftstellers Hans von Lehndorff ist mir kürzlich folgender Wunsch aufgefallen: „Komm in unser reiches Land, der du Arme liebst und Schwache, dass von Geiz und Unverstand unser Menschenherz erwache. Schaff aus unserm Überfluss Rettung dem, der hungern muss.“ Das wurde zwar lange vor den Flüchtlingswellen aus Kriegs- und Hungergebieten bereits 1968 geschrieben (und hat Eingang in das evangelische Kirchengesangsbuch gefunden), könnte aber auch ein Neujahrswunsch von Papst Franziskus für 2017 sein.

Das rechte Maß zwischen Überforderung und Gleichgültigkeit ist noch nicht gefunden.

juergen.weiss@vn.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.