Gemeinnützige Bauvereinigung

Miete / 22.12.2016 • 10:48 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Gemeinnützige Wohnanlagen unterliegen einem Spezialmietrecht. Foto: Shutterstock
Gemeinnützige Wohnanlagen unterliegen einem Spezialmietrecht. Foto: Shutterstock

Wohnbau. Mietverhältnisse mit einer gemeinnützigen Bauvereinigung unterliegen besonderem Recht.

Ein Unternehmen, das Wohnungen errichtet und vermietet, wird nur dann zu einer „gemeinnützigen Bauvereinigung“, wenn ihm der Status der Gemeinnützigkeit mittels Bescheid der Landesregierung zuerkannt wird. Meistens wird im täglichen Sprachgebrauch jede gemeinnützige Bauvereinigung einfachheitshalber als „Genossenschaft“ bezeichnet. Das ist aber juristisch nicht korrekt. Die Arbeiterkammer hält dazu fest: „Eine gemeinnützige Bauvereinigung kann nämlich in der Rechtsform einer Genossenschaft, aber auch einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GesmbH) oder einer Aktiengesellschaft (AG) organisiert sein“.

Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz

Jede gemeinnützige Bauvereinigung – unabhängig davon, ob sie eine Genossenschaft, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GesmbH) oder einer Aktiengesellschaft (AG) ist – unterliegt im Unterschied zu privaten, also nicht gemeinnützigen Bauträgern dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG). Das WGG ist eine Art „Spezialmietrecht“ für „Genossenschaftswohnungen“, allerdings gelten auch viele Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes. Wenn gemeinnützige Bauvereinigungen zum Wohnungsbau öffentliche Förderungsmittel verwenden, dann unterliegen sie noch zusätzlich den Wohnbauförderungsvorschriften. Diese sind je nach Bundesland unterschiedlich. Wenn private Bauträger, die keine gemeinnützigen Bauvereinigungen sind, geförderte Mietwohnungen bauen, unterliegen sie den – je nach Bundesland unterschiedlichen – Wohnbauförderungsvorschriften und dem Mietrechtsgesetz.

Weitere Infos auf
www.arbeiterkammer.at