Gratwanderung für Peter Pilz

Politik / 25.07.2017 • 22:26 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Für Pilz ist die Zeit für eine eigene Liste gekommen. Die nächsten Kandidaten präsentiert er am Freitag. APA
Für Pilz ist die Zeit für eine eigene Liste gekommen. Die nächsten Kandidaten präsentiert er am Freitag. APA

Pilz hofft bei der Wahl auf einige Prozente. Die grüne Mitgliedschaft legt er zurück.

Wien. Peter Pilz serviert die Neuigkeiten häppchenweise. Dass er bei der Nationalratswahl am 15. Oktober mit eigener Liste antreten wird, war längst bekannt. Nun stehen die ersten Kandidaten fest, ebenso wie der Name „Liste Peter Pilz“. 31 Jahre nachdem sich die Grünen zu einer Partei zusammengerauft haben, ist ihre Spaltung also offiziell. Pilz sei jetzt ein politischer Mitbewerber wie jeder andere; er habe sich von den Grünen entfremdet und bleibe ein Solotänzer, der das Rampenlicht liebe, meint die grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek. Die Krise ihrer Partei scheint nicht abzureißen. Mit Pilz als Gegenspieler hat Lunacek einen noch schwierigeren Wahlkampf vor sich. In den jüngsten Umfragen kommen die Grünen in den meisten Fällen nicht über einstellige Ergebnisse hinaus. Bei der Nationalratswahl 2013 schafften sie es noch auf 12,4 Prozent. OGM-Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer resümiert: „Nach der Pleiten, Pech und Pannenserie fällt mir kein Rezept ein, die Lage zu wenden. Ein Kurswechsel der Grünen wird nicht mehr so leicht.“

Chancen nicht abschätzbar

Was Pilz anbelangt, ist laut Bachmayer alles offen. In der vergangenen OGM-Umfrage schaffte es der abtrünnige Grüne auf zwei Prozent. „Die Befragung startete vor eineinhalb Wochen; also in der Frühphase, in der noch nicht jeder von der Liste Pilz wusste. Der Informationsstand über Positionen und Kandidaten war ein anderer.“ So gesehen seien zwei Prozent ein gutes Ergebnis und ein Indiz dafür, dass ein Fundament vorhanden ist, erklärt der Meinungsforscher. „Man wird aber erst etwa in einem Monat solide sagen können, ob Pilz Chancen hat, die Hürde für den Einzug ins Parlament zu schaffen.“ Pilz selbst glaubt an „viele schöne Prozente“. Den Wahlkampf möchte er über Crowdfunding finanzieren. Zuletzt sprach Pilz von rund 300.000 Euro, die er benötigt. Ein Parteiprogramm soll es nicht geben. „Bei uns sind die Personen die Programme“, meint Pilz, dessen Liste die Farbe „transparent“ tragen soll – Zeitungen könnten auch die Farbe Weiß verwenden.

Die Weißen gab es schon einmal; nämlich mit Hans Peter Martin, der 2004 mit seiner Liste den Einzug ins Europaparlament schaffte, 2006 aber an der Vier-Prozent-Hürde für den Nationalrat scheiterte. „Auch ich habe damals auf Einzelpersonen gesetzt. Und es gab keinen Klubzwang“, meint er. Die Voraussetzungen seien aber nicht die gleichen gewesen: „Es gab noch keine Privatsender oder auch kein wählerwirksames Internet. Peter Pilz hat heute andere Möglichkeiten.“ So wird er zum Beispiel auf Puls4 zum Sommergespräch geladen. Im ORF kommen weiterhin nur jene Parteien zum Zug, die bereits im Nationalrat vertreten sind.

Schwieriger Brückenschlag

Pilz’ Erfolg werde aber vor allem davon abhängig sein, ob er gleichzeitig mehrere Spagate schafft, glaubt Martin. Um Stimmen von Protest- und Nichtwählern zu bekommen, brauche er etwa die großen Boulevardmedien und passende Kandidaten. Ob er das so verpacken könne, ohne sich zu verbiegen, sei fraglich. „Pilz läuft dabei Gefahr, seine linke, grüne Kernwählerschicht vor den Kopf zu stoßen.“ Ein anderer Spagat sei es, nur auf Personen zu setzen, ohne sie in eine Partei einzubinden. „Pilz muss dann damit rechnen, dass sich schnell einzelne von seiner Liste absetzen. Mir ist es so ergangen“, erinnert sich Martin. Außerdem bestehe das Risiko, dass einzelne Kandidaten bestimmte Wähler abschrecken, für die Pilz eigentlich die erste Option gewesen wäre. 

Martin glaubt, dass für die neue Liste drei bis zehn Prozent möglich sind, je nachdem, ob es Pilz schaffe, eine Brücke zwischen seinen links-grünen Stammwählern und bisherigen FPÖ-Protest- oder Nichtwählern zu bauen. „Auf Pilz kommt einiges zu, eine ganze Gipfeltour. Er muss sich bewusst sein: Wenn man den ersten Gipfel gut erklimmt, heißt es noch lange nicht, dass man auch den letzten schafft.“