Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Bewegte Republik

Vorarlberg / 28.07.2017 • 19:36 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Wie die Nationalratswahl am 15. Oktober ausgehen wird, kann niemand sagen. Absehbar aber ist, dass viel mehr passieren wird, als man es bisher nach solchen Urnengängen gewohnt war. Zumal es kaum noch eine Partei, sondern fast nur noch Bewegungen gibt, was weitreichende Folgen haben muss.

Ganz neu ist die Entwicklung nicht. Schon in den 1990er-Jahren hat Jörg Haider die FPÖ de facto aufgelöst und „Freiheitliche“ daraus gemacht. Sie waren allein auf ihn ausgerichtet. Heute ist alles anders, da sind sie am solidesten aufgestellt, was die Führung betrifft: Müsste sich Heinz-Christian Strache aus irgendeinem Grund plötzlich verabschieden, könnten der ehemalige Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer oder der oberösterreichische Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner an seine Stelle treten. Auch wenn man die beiden ablehnen kann, muss man ihnen attestieren, dass sie zumindest genauso erfolgreich sein könnten wie er.

Bei den meisten anderen Parteien hätte man jedenfalls gute Gründe, vor Neid zu erblassen. Was heißt Parteien? Die Sozialdemokratie ist nur noch Christian Kern. Ähnlich ist das bei der ÖVP, die gleich als die Liste des Sebastian Kurz aufritt. Geschweige denn von der neuen Gruppierung um Peter Pilz, aber auch den Neos, die Matthias Strolz einst gegründet hat und die er nach wie vor führt. Sie alle sehen sich lieber als Bewegungen.

Dass kaum noch jemand Partei sein will, ist einerseits bedauerlich, andererseits aber auch nachvollziehbar: Eine Partei ist grundsätzlich ja etwas sehr Vernünftiges. Im Mittelpunkt steht ein inhaltliches Interesse, das mehrere Leute teilen, die sich, um sich eher durchsetzen zu können, zusammenraufen. Ursprünglich waren die Programme daher sehr klar. Im Laufe der Zeit hat sich das jedoch ge­ändert, sodass es mit den Parteien zu Ende gehen musste.

Das spricht jetzt nicht gegen Christian Kern, Sebastian Kurz, Peter Pilz oder Matthias Strolz. Es führt aber zu einer Dynamik, wie sie die Zweite Republik bisher nicht gekannt hat. Denn eines ist klar: Bewegungen, die ausschließlich von einer einzigen Persönlichkeit abhängig sind, kommen und gehen. Anders ausgedrückt: Was von der SPÖ noch da ist, steht und fällt am 15. Oktober genauso mit Kern, wie es die ÖVP mit Kurz, die Neos mit Strolz oder die Liste Pilz mit Peter Pilz tun wird.

Bewegungen, die ausschließlich von einer einzigen Persönlichkeit abhängig sind, kommen und gehen.

johannes.huber@vn.at
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