„Flüchtlingsabkommen mit der Türkei als Blaupause“

VN Titelblatt / 28.07.2017 • 23:07 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

EU-Kommissar Oettinger hält weitere Vereinbarungen dieser Art für möglich.

schwarzach. Der Flüchtlingspakt mit Ankara wird von beiden Seiten in den wesentlichen Bestimmungen eingehalten, sagt EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger im Interview mit den VN. Die europäischen Finanzhilfen kämen dabei nicht der türkischen Regierung zugute, sondern würden eins zu eins für die Menschen in den Flüchtlingslagern verwendet. Seiner Ansicht könnte der Deal als Blaupause für Vereinbarungen mit den Anrainerstaaten im Süden des Mittelmeers dienen. Mit Blick auf das zersplitterte Libyen gibt der EU-Kommissar zu bedenken, dass es einen handlungsfähigen Ansprechpartner brauche, um Sicherheit zu gewährleisten. Außerdem nimmt er Stellung zu der Finanzlücke, die sich nach dem Brexit im EU-Haushalt auftun wird. Mit Einsparungen allein lasse sich diese nicht schließen. /A2