Salzburgs Stadtchef kündigt Rücktritt an

Politik / 31.07.2017 • 22:36 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Der SPÖ-Politiker Heinz Schaden ist seit dem Jahr 1999 Bürgermeister der Stadt Salzburg. FOTO: APA
Der SPÖ-Politiker Heinz Schaden ist seit dem Jahr 1999 Bürgermeister der Stadt Salzburg. FOTO: APA

Schaden zieht Konsequenz aus Urteil. Termin für Neuwahl frühestens November.

salzburg. Nach den Urteilen im Swap-Prozess hat der Bürgermeister der Stadt Salzburg, Heinz Schaden (SPÖ), am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Vollziehen will er ihn allerdings erst bei der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause am 20. September. „Ich werde auch alle anderen öffentlichen Ämter, die mit der Funktion des Bürgermeisters verbunden sind, zurücklegen“, sagte er. Schaden sitzt etwa in zahlreichen Aufsichtsräten und im Kuratorium der Salzburger Festspiele.

„Ich bin zutiefst betroffen von dem Urteil. Ich hätte mir das nicht erwartet. Aber ich ziehe die Konsequenz daraus“, sagte der Stadtchef. Heute, Dienstag, wird das erweiterte Stadtratskollegium zusammentreten. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich die Fraktionen dabei auf einen Termin zur Bürgermeister-Neuwahl einigen. Als möglicher Zeitpunkt zeichnete sich zuletzt frühestens der 19. November ab.

Heinz Schaden ist seit 1999 Bürgermeister Salzburgs. Er war am Freitag am Landesgericht Salzburg wegen Beihilfe zur Untreue zu drei Jahren Haft, einem davon unbedingt, verurteilt worden. Sein Verteidiger meldete umgehend Nichtigkeitsbeschwerde an und legte Berufung ein, das Urteil ist damit noch nicht rechtskräftig. Schaden soll im Jahr 2007 im Zuge einer Absprache mit dem damaligen Landesfinanzreferenten Othmar Raus (SPÖ) sechs negativ bewertete Zinstauschgeschäfte der Stadt ohne Gegenleistung an das Land übertragen haben. Die Richterin ging im Prozess von einem Schaden von mindestens drei Millionen Euro aus.