Auch als Regierungspartei gegen ORF-Gebühren

Politik / 06.02.2018 • 22:22 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Strache (r.) fordert die Abschaffung der „Zwangsgebühren“. Der zuständige Minister Blümel will die Enquete zum Medienstandort abwarten.APA
Strache (r.) fordert die Abschaffung der „Zwangsgebühren“. Der zuständige Minister Blümel will die Enquete zum Medienstandort abwarten.APA

Wien Die FPÖ geht wieder auf Konfrontation mit dem ORF. Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Verkehrsminister Norbert Hofer fordern öffentlich die Abschaffung der „Zwangsgebühren“. Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein sieht dieses Vorhaben ganz oben auf der politischen Agenda der Freiheitlichen. Allerdings ist im Regierungsprogramm nichts davon zu lesen. Vielmehr findet man dort ein klares Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ebenso wie das Vorhaben, den ORF-Auftrag weiterzuentwickeln. Daran sollen dann die Strukturen und Gremien (ORF-Gesetz Neu) angepasst werden. Was all das genau bedeutet, ist offen. Die FPÖ-Forderung nach einer Abschaffung der ORF-Gebühren und die künftigen Pläne der Regierung kommentierte das zuständige Ministerium von Gernot Blümel (ÖVP) wie folgt: „Wir sind in Vorbereitung einer Medienenquete, um einen echten medienpolitischen Diskurs in Österreich zu starten. Dort wollen wir uns mit medienpolitischen Inhalten und den Zukunftsfragen für den Medienstandort Österreich beschäftigen und alle Fragen in diesem Zusammenhang diskutieren.“ VN-ebi