Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Wo ist der Kanzler?

Vorarlberg / 16.02.2018 • 18:55 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Der ÖVP-Chef kann durchaus zufrieden sein, der Kanzler hat ein Riesenproblem. Blöd nur, dass es sich um ein und dieselbe Person handelt: Sebastian Kurz. Was sein Koalitionspartner so aufführt, stärkt letzten Endes womöglich die „Neue Volkspartei“, die er anführt. Ganz Österreich sieht jedenfalls, dass Heinz-Christian Strache und Co. nur eingeschränkt regierungsfähig sind. Und dem großen Teil der Österreicher, die nie im Leben Rot, Grün oder Pink unterstützen würden, bleibt damit nicht viel anderes übrig, als bei nächster Gelegenheit Türkis zu wählen. So einfach ist das.

Dass das genau so laufen kann, hat man 2002 gesehen: Auch damals befanden sich die Freiheitlichen in einer Koalition mit der ÖVP. Als ihre Eskapaden jedoch unerträglich wurden, schritt diese zu Neuwahlen und triumphierte; sie legte von 27 auf 42 Prozent zu. Das war einmalig.

Österreich ist jedoch nicht dazu da, die „Neue Volkspartei“ vor Schaden zu bewahren oder überhaupt erfolgreich zu machen. Es hat umgekehrt zu sein. Also ist Kurz in erster Linie als Kanzler gefordert. Und als solcher muss er endlich Führungsqualitäten zeigen und beginnen, von sich aus notwendige Konsequenzen zu ziehen. In der Causa Landbauer hat er das erst auf Zuruf aus Niederösterreich getan; von Erwin Pröll war er zu deutlich ermahnt worden. Zu den unerträglichen Angriffen, die Freiheitliche bis hinauf zum Vizekanzler höchstpersönlich gegen Journalisten reiten, hatte Kurz bisher nicht viel zu sagen. Gut, er würde sich wünschen, dass „man“ versucht, „wieder etwas Emotion herauszunehmen“. Doch was heißt das schon: Gilt das gar für die, die Strache der Lüge bezichtigt? Man weiß es nicht. Und das ist schlimm.

Ja, wo leben wir da überhaupt? Um das noch deutlicher hervorzuheben, ist es vielleicht nützlich, sich zu fragen, was von politischer Seite her notwendig wäre, zumal uns die Welt da draußen weiter um die Ohren fährt: Wir reden im besten Fall zwischendurch einmal von einer Breitbandoffensive und übersehen, dass das mittlerweile so innovativ ist wie ein Stromanschluss. Eher wundern wir uns darüber, dass es schwerer wird, osteuropäische Fachkräfte zu bekommen. Sie jedoch leben selbst zunehmend in sehr entwickelten Ländern und haben es daher immer weniger nötig, zu uns zu kommen.

Vor diesem Hintergrund ist das, was die Freiheitlichen in Regierungsverantwortung liefern und Kurz als Kanzler zulässt, doppelt ärgerlich: Demokratische Verhältnisse, die auch eine gepflegte Pressefreiheit umfassen, sollten in unseren Breiten eine Selbstverständlichkeit sein. Erst dann jedenfalls kann man sich vernünftigerweise daran machen, die Republik zukunftsfit zu machen. Sonst ist es besser, es sein zu lassen.

„Österreich ist nicht dazu da, die ÖVP erfolgreich zu machen. Es hat umgekehrt zu sein. Also ist Kurz auch in erster Linie als Kanzler gefordert.“

Johannes Huber

johannes.huber@vn.at

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