Platter macht es spannend

Politik / 23.02.2018 • 22:20 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Wahlkampffinale: ÖVP-Spitzenkandidat Platter lässt sich nicht in die Karten blicken. APA
Wahlkampffinale: ÖVP-Spitzenkandidat Platter lässt sich nicht in die Karten blicken. APA

Im Tiroler Wahlkampf bietet vor allem die Koalitionsfrage Überraschungspotenzial.

innsbruck 537.273 Tiroler sind am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Dass die ÖVP von Landeshauptmann Günther Platter stärkste Partei bleibt, stellt im Vorfeld wohl niemand in Abrede. „Platter kann mit einem bequemen Sieg rechnen“, sagt Peter Filzmaier. Der Politikwissenschaftler verweist auf den Umstand, dass gleich eine Reihe von Parteien, etwa die ÖVP-Abspaltung „Vorwärts Tirol“,  die Liste von Fritz Gurgiser und das Team Stronach, nicht mehr antreten. „Fast ein Fünftel der Stimmen sind wieder am Markt.“ Davon kann die Volkspartei als Erstplatzierte wohl stark profitieren. Auch hat sie mit dem angestrebten Ziel von 40 Prozent bewusst tiefgestapelt, betont Filzmaier. Im Jahr 2013 erreichte die ÖVP mit knapp 39,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis.

Ruhiger Wahlkampf

Acht Listen kämpfen um die 36 Sitze im Landesparlament. Neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien – ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, Liste Fritz und Impuls Tirol – treten zum ersten Mal auch die Neos sowie die Kleinpartei „Family – Die Tiroler Familienpartei“ an. Wie schon bei der Landtagswahl in Niederösterreich sei der Wahlkampf ruhig verlaufen, ein wirkliches Konfliktthema wie früher die Agrargemeinschaften oder den Transit habe es nicht gegeben, schildert Filzmaier. „Am ehesten hat noch das Verkehrsthema für Diskussionen gesorgt.“

Überraschungspotenzial ergibt sich vor allem bei der Koalitionsfrage. Platter lässt sich nämlich nicht in die Karten schauen, mit wem die ÖVP zukünftig zusammenarbeiten könnte. „Die spannende Frage lautet: Was will Platter? Darüber kann man zum aktuellen Zeitpunkt nur spekulieren“, sagt Filzmaier. Für die ÖVP seien zwei bis drei Koalitionspartner möglich. „Mit dem bisherigen Regierungspartner, den Grünen, gab es insgesamt nur wenige Konflikte. Aber auch die SPÖ bietet sich für eine Zusammenarbeit an.“ Als ein großer Anhänger von Schwarz-Blau – wie im Bund – habe sich der Tiroler Landeshauptmann jedenfalls nie gezeigt. Für die SPÖ mit Elisabeth Blanik an der Spitze werden Zugewinne erwartet (2013: 13,7 Prozent), die Freiheitlichen von Markus Abwerzger, die bei der letzten Landtagswahl auf rund 9,3 Prozent kamen, könnten sich sogar verdoppeln.

Für die Grünen geht es darum, koalitionsfähig zu bleiben, schildert Filzmaier. „Da verwundern einzelne kontraproduktive Aussagen, wonach man unter zehn Prozent in die Opposition geht.“ Das hatte Landesrätin Ingrid Felipe zuletzt in Aussicht gestellt, wohl aus Mobilisierungsgründen, glaubt der Experte. Im Jahr 2013 hatte die Partei knapp 12,6 Prozent erreicht.

Bundesgrüne zittern

Das Abschneiden der Grünen hat auch finanzielle Bedeutung für die Bundespartei, die nicht mehr im Nationalrat vertreten ist. „Kommen die Grünen in Tirol unter zehn Prozent, verlieren sie einen Bundesrat. Damit würden sie ihren Klub­status verlieren, was sich wiederum negativ auf die Parteienförderung auswirkt“, erläutert Filzmaier.

Was das Abschneiden der Tiroler ÖVP angeht, sei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gespalten, betont der Experte. „Platter hat sich von seiner neuen türkisen Volkspartei eher abgegrenzt.“ So blieb die Tiroler ÖVP beispielsweise bei der schwarzen Parteifarbe. „Natürlich ist aber jeder ÖVP-Sieg wichtig für die Partei. Aber im Prinzip ist die Tiroler Wahl Routinearbeit. Ein Plus ist keine große Kunst.“

„Die Tiroler ÖVP hat sich von Kurz‘ türkiser neuer Volkspartei eher abgegrenzt.“