Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Hilfe, wer bin ich? Kurz weiß es, Strache nicht

Politik / 26.02.2018 • 22:55 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Am Wahlabend saß Kanzler Sebastian Kurz also wieder enthusiasmiert im Kreis der schwarzen Familie, diesmal rund um den Tiroler Landeshauptmann Günther Platter. Die gleiche Inszenierung wie nach dem Wahlsieg Johanna Mikl-Leitners in St. Pölten, inklusive des aufgeräumten Wolfgang Sobotka an der Seite des Kanzlers – man weiß zwar nicht genau, was der Nationalratspräsident bei einer Landtagswahl konkret zu tun hätte, aber bitte. Gleichzeitig gab auch die FPÖ-Generalsekretärin Marlene Svazek die übliche Generalsekretärinnen-Wortspende in der ersten ORF-Runde ab und schien trotz ordentlichen Zugewinns nicht ganz so begeistert. Die Blauen hatten sich noch mehr erwartet. Aber der Gegenwind sei zu scharf gewesen, klagte Svazek, man kennt diese Befindlichkeit der FPÖ.

Zwei Gewinner in der Bundesregierung, doch nur einer ruht in sich. Die ÖVP hat ihre Identität, auch wenn diese nur einen Namen trägt: Sebastian Kurz Superstar. Wenn einstige Parteigrößen wie Erwin Pröll oder Reinhold Mitterlehner jetzt im „Kurier“ erklären, das „Don’t smoke“-Volksbegehren zu unterstützen und sich damit gegen die Pläne der Regierung stellen, ist das für Kurz irritierend, aber nicht bedrohlich: Die FPÖ machte die Aufhebung des Rauchverbots zur Koalitionsbedingung, was soll man da bitteschön tun? Solange die erstarkten Landeshauptleute wie Mikl-Leitner oder Platter nicht aufmüpfig gegen den Chef in Wien werden, ist nach außen hin alles im Lot.

Auf der freiheitlichen Seite der Regierung fehlt jede innere Sicherheit. Heinz-Christian Strache auf der öffentlichen Suche nach sich selbst – die alte Identität der rechten Krawallopposition sollte man in der Regierung ablegen, die neue ist nicht greifbar. Jede Erneuerung ist ja auch blockiert, wenn die eigene Identität heute vor allem von deutschnationalen Burschenschaftern geprägt wird, dem Rückgrat und Personalreservoir der Partei. Die blaue Verlorenheit offenbart sich jetzt auch in aggressiven Manövern gegen vermeintliche Außenfeinde wie den ORF. Wo die Strategie der Einschüchterung endet und die reine Emotion beginnt, wo ein manchmal vielleicht auch härterer Blick auf die FPÖ zur subjektiven Kränkung wird – wir Blauen werden immer schlechter behandelt als die anderen – ist nicht mehr klar erkennbar.

Alles läuft in unsere Richtung: Die Kurz-ÖVP kann sich derzeit ob der Unsicherheit des Partners noch zurücklehnen. Sie kann zu vielem elegant schweigen und sich auf ihre Vorstellungen einer konservativen Wende konzentrieren. Nur eines kann man nicht ausblenden. Es gibt kein richtiges Leben im falschen. Zumindest keines, das man längerfristig aufrecht führen könnte.

„Auf der freiheitlichen Seite der Bundes­regierung fehlt jede innere Sicherheit.“

Julia Ortner

julia.ortner@vn.at

Julia Ortner ist Journalistin mit ­Vorarlberger Wurzeln und lebt in Wien. Podcast: @ganzoffengesagt