Jugend ist nicht gleich Jugend

Vorarlberg / 28.02.2018 • 21:09 Uhr / 5 Minuten Lesezeit

Nach wie vor gibt es in Österreich kein einheitliches Jugendschutzgesetz.

Schwarzach Der Jugendschutz dient den Föderalismuskritikern oft als negatives Beispiel. Neun Bundesländer, neun verschiedene Jugendschutzgesetze. Sowohl beim Alkoholkonsum als auch bei den Ausgehzeiten existieren in den Ländern verschiedene Regeln. Dies wollten die zuständigen Jugendreferenten eigentlich ändern. Sie beschlossen gemeinsam mit der damaligen Familienministerin Sophie Karmasin, die Gesetze zu vereinheitlichen, sodass ein junger Mensch in Tirol gleich lang ausgehen darf wie in Salzburg. Das Projekt stockt. Vorarlberg möchte rasch handeln, bevor der Jugendschutz in Bundeskompetenz übergeht.

Die Familienministerin heißt mittlerweile Juliane Bogner-Strauß, stammt wie ihre Vorgängerin aus der ÖVP und hat das Thema geerbt. Denn immer noch gilt: Ein 15-Jähriger darf in Niederösterreich bis 1 Uhr ausgehen, in Oberösterreich bis Mitternacht und in Salzburg am Wochenende länger als unter der Woche. Während ein 16-Jähriger in Wien, Burgenland und Niederösterreich bereits einen Schnaps bestellen darf, muss er im Rest Österreichs noch warten. Sechs von neun Bundesländern schenken gebrannten Alkohol erst an 18-Jährige aus.

Vorschlag der Jugendvertreter

Die Bundesjugendvertretung hat der Ministerin kürzlich ihre Vorschläge präsentiert. Bogner-Strauß möchte sich daran orientieren. Der Lustenauer Christian Zoll, Mitglied der Jungen ÖVP und Vorsitzender der Bundesjugendvertretung, erklärt auf VN-Anfrage: „Eigentlich geht es nur mehr um Kleinigkeiten bei der Harmonisierung. Aber manche Bundesländer sind sich noch nicht einig, weshalb eine Kleinigkeit zur Hürde werden könnte.“ Geht es nach der Jugendvertretung, sollen Jugendliche zwischen 14 und 16 bis 1 Uhr ausgehen dürfen. Das wäre eine Stunde länger, als es derzeit in Vorarlberg erlaubt ist. Zuständiges Regierungsmitglied ist Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Seine Antwort: „An einer Stunde sollte es nicht scheitern. Andererseits erwarte ich mir von den östlichen Bundesländern ein Entgegenkommen beim Alkoholausschank.“

Damit ist zum Beispiel Wien angesprochen. Man würde einen einheitlichen Jugendschutz befürworten, schließlich sei die Initiative von Wien ausgegangen, heißt es aus dem Rathaus. Der Bund sei am Zug. „Bis jetzt ist leider nichts geschehen“, sagt eine Sprecherin auf VN-Anfrage. Und weiter: „Wir sind für eine sinnvolle Vereinheitlichung in allen Bereichen.“ Auf ein Modell möchte man sich nicht festlegen, aber: „Natürlich erachten wir unsere Regeln für sinnvoll.“ Im April werde man darüber sprechen. Dann treffen sich nämlich wieder die Jugendreferenten der Länder.

So sei es eh vereinbart gewesen, sagt Landeshauptmann Wallner. Auch das Rauchverbot für Jugendliche unter 18 Jahren, auf das sich die Bundesländer vor einem Jahr geeinigt haben, soll besprochen werden. Manche Länder haben bereits Gesetze vorbereitet. „In Vorarlberg ist ebenfalls eines in Ausarbeitung, es geht demnächst in Begutachtung“, fährt Wallner fort. Er ahnt schon, was geschieht, sollten sich die Bundesländer nicht einigen: „Das dürfte die letzte Chance für einheitliche Jugendschutzgesetze der Länder sein. Ansonsten wandert die Kompetenz zum Bund.“

Für die Jugendlichen würde das am Ende wahrscheinlich keinen Unterschied machen.

„Manche Länder sind sich noch nicht einig. So könnte eine Kleinigkeit zur Hürde werden.“

Alkoholausschank und Ausgehzeiten in den Bundesländern

Ausgehzeiten

Vorarlberg bis zwölf Jahre: 22 Uhr, zwölf bis 14 Jahre: 23 Uhr, 14 bis 16 Jahre: 24 Uhr. Ausnahmen: Gelten nicht für Kinder und Jugendliche in Begleitung einer Aufsichtsperson und auch dann nicht, wenn der Aufenthalt an allgemein zugänglichen Orten aus einem triftigen Grund erforderlich ist.

Wien bis 14 Jahre: 22 Uhr, 14 bis 16 Jahre: 1 Uhr

Niederösterreich bis 14 Jahre: 22 Uhr, 14 bis 16 Jahre: 1 Uhr

Burgenland bis 14 Jahre: 22 Uhr,
14 bis 16 Jahre: 1 Uhr

Steiermark bis 14 Jahre: 21 Uhr,
14 bis 16 Jahre: 23 Uhr

Kärnten bis 14 Jahre: 23 Uhr, 14 bis 16 Jahre: 1 Uhr

Oberösterreich bis 14 Jahre: 22 Uhr, 14 bis 16 Jahre: 24 Uhr

Salzburg bis zwölf Jahre: 21 Uhr, bis 14 Jahre: 22 Uhr (vor Sonn- und Feiertagen bis 23 Uhr), 14 bis 16 Jahre: 23 Uhr (vor Sonn- und Feiertagen 24 Uhr). Zwei Ausnahmen: Wenn sich Kinder oder Jugendliche auf dem Weg nach Hause befinden und der Heimweg rechtzeitig angetreten ist und fortgesetzt wird. Wenn der Aufenhalt von Jugendlichen an allgemein zugänglichen Orten zu den festgelegten Zeiten durch ihre berufliche Tätigkeit oder Ausbildung bedingt ist.

Tirol bis 14 Jahre: 22 Uhr, 14 bis 16 Jahre: 1 Uhr. Ausnahmen: Gilt nicht für Jugendliche, die an Veranstaltungen von Schulen, Gebietskörperschaften, gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgemeinschaften im Rahmen der Jugendbetreuung oder von Einrichtungen der außerschulischen Jugendarbeit teilnehmen.

 

Alkohol

Erwerb, Besitz und Konsum von alkoholischen Getränken und Tabakwaren ab 16 Jahren. Darüber hinaus gebrannter Alkohol ab 18 Jahren (außer in Wien, Niederösterreich und Burgenland ab 16).