Feldkirch: “Kenia Koalition” in Arbeiterkammer

VN / 01.03.2019 • 18:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
AK-Präsident Hubert Hämmerle setzt nach Verlust von absoluter Mehrheit bei AK-Wahl auf breite Allianz in der Vollsversammlung. VN/Paulitsch
AK-Präsident Hubert Hämmerle setzt nach Verlust von absoluter Mehrheit bei AK-Wahl auf breite Allianz in der Vollsversammlung. VN/Paulitsch

Fraktionen von schwarz, rot und grün sowie NBZ einigten sich in AK auf breite Zusammenarbeit in Feldkircher Arbeitnehmervertretung.

Feldkirch. Es liegt in der Macht der Wähler für Machtverschiebungen zu sorgen. So auch in der Arbeiterkammer (AK) Feldkirch, wo Präsident Hubert Hämmerle mit seiner Fraktion christlicher Gewerkschafter (ÖAAB/FCG) bei der AK-Wahl im Jänner dieses Jahres mit einem Minus von mehr als vier Prozent die absolute Mehrheit in der Vollversammlung eingebüßt hatte (Grafik). Die FCG hielt bislang 37 der insgesamt 70 Kammerräte, seit der Wahl sind es nur mehr 34. Dieses Faktum zwang Hämmerle dazu, sich nach Partnern umzusehen. Primär ging es dabei um inhaltliche Linien, auf denen sich Fraktionen treffen können.

Breite Allianz in Vollversammlung

Jetzt, nachdem die FCG mit Fraktionschef Bernhard Heinzle an der Spitze mit allen anderen fünf in der Vollversammlung vertretenen Gruppierungen Gespräche geführt hat, steht fest: es wird zur Zusammenarbeit mit der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) mit Manuela Auer, der Liste Gemeinsam von den Grünen mit Mario Lechner und der Neuen Bewegung für die Zukunft (NBZ) mit Adnan Dincar kommen. Mit der Liste der Freiheitlichen (FA) von Michael Koschat und der Liste Heimat aller Kulturen (HAK) von Volkan Meral.”Im Wissen, dass es seitens der Bundesregierung und von neoliberalen Kräften der Wirtschaft auch weiterhin Angriffe auf die Arbeitnehmerrechte beziehungsweise die Arbeitnehmervertretungen geben wird, war es uns wichtig, für die kommende Periode eine breite Allianz der in der AK-Vollversammlung vertretenen Fraktionen zustande zu bringen”, betonte Heinzle.

Inhaltliche Übereinstimmung

Das Teamwork, das aufgrund seiner Farben als “Kenia-Koalition” bezeichnet wird, basiere auf inhaltlichen Übereinstimmungen wie beispielsweise bei den Themen leistbares Wohnen, steuerliche Entlastung der Arbeitnehmer oder Bildung und Digitalisierung, erklärt Heinzle im VN-Gespräch. “Unser erklärtes Ziel, die Arbeitnehmerinteressen in der AK Vorarlberg möglichst breit zu vertreten, ist damit gewährleistet.” Darin erblickt auch Auer (FSG) den wichtigsten Grund fürs Zusammenrücken: “Wir arbeiten zusammen und werden uns auch gegenseitig unterstützen.” Und Mario Lechner von der Liste Gemeinsam von den Grünen stößt ins ähnliche Horn. Mit den Freiheitlichen werde man sachpolitisch zwar ebenso Allianzen bilden, heißt es bei Präsident Hämmerle. Weil sich die Blauen aber nach wie vor für eine Schwächung der AK stark machen würden, werde keine engere Zusammenarbeit angestrebt.

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