SP präsentiert Vorarlberger Lösungen für Europa

17.05.2019 • 15:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
„Entscheidende Fragen unserer Zeit benötigen immer öfter globale Antworten“, sagen EU-Kandidat Nathaniel Heinritz (l.) und Landesparteichef Martin Staudinger.

„Wir möchten Vorarlberger Lösungen nach ganz Europa tragen“, lautet das erklärte Ziel der Sozialdemokraten im Land im Hinblick auf die EU-Politik.

Bregenz Für eine Region wie Vorarlberg stellt die Europäische Union ein besonders wichtiges Instrument dar: „Vorarlberg ist durch Arbeit, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und allein schon durch seine geografische Lage eng mit Europa verzahnt“, betonten Heinritz und Staudinger. „Viele Maßnahmen können wir zwar direkt vor Ort umsetzen und damit eine positive Wirkung erzielen; damit sie aber langfristig und effektiv wirken, müssen sie auf internationalen Maßstab übertragen werden.“ Die SP habe bereits mehrere solcher Vorschläge eingebracht, die fürs Land sinnvoll seien, aber erst auf europäischer Ebene ihre volle Wirkung entfalten. Heinritz: „Daher sagen wir klar: Wir möchten Vorarlberger Lösungen nach ganz Europa tragen. Ein wichtiges Thema für die SP-Vorarlberg sind gesunde Haus- und Kleingärten und eine ökologische Landwirtschaft.“ Aus diesem Grund hat SP-Chef Martin Staudinger bereits vor mehreren Monaten beispielsweise eine Initiative gestartet, das Pflanzengift Glyphosat aus dem Verkehr zu ziehen.

Glyphosat von zwei Seiten in die Zange nehmen

Konkret möchteHeinritz Glyphosat von zwei Seiten in die Zange nehmen: Durch eine direkte Initiative des EU-Parlaments einerseits und durch ein klares Bekenntnis der Bundesregierung andererseits. Die SP-Vorarlberg habe nach dem Etappensieg für ein glyphosatfreies Vorarlberg daher den nächsten folgerichtigen Schritt gemacht. Vor einer Woche wurde ein erneuter Antrag an den Landtag eingebracht. Auch die Sicherheit im Straßenverkehr, Stichwort Abbiegeassistent, ist dem EU-Kandidaten ein großes Anliegen. Dieser Assistent sei ein Musterbeispiel dafür, wie Landes- und EU-Politik Hand in Hand gehen könnten, erklärte dazu Staudinger. Darüber hinaus will sich Heinritz für den Klimaschutz und den Ausstieg aus der Atomkraft ins Zeug legen. Er bringt als wesentliches Steuierungsinstrument zur Förderung des Innovationsgeistes einen europäischen Fonds für eine faire Energiewende ins Spiel: „Dieser Fonds soll den notwendigen Strukturwandel beschleunigen. Wir brauchen zielgerichtete Investitionen in Forschung und Entwicklung von klimafreundlicher Technologie, in klimaneutrale Infrastruktur und in den öffentlichen Verkehr.“