EU will Deeskalation in US-Iran-Krise

Politik / 17.06.2019 • 22:45 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Auf dem attackierten norwegischen Tanker war Feuer ausgebrochen. afp
Auf dem attackierten norwegischen Tanker war Feuer ausgebrochen. afp

USA beschuldigen Iran für Attacke auf Tanker im Golf von Oman.

brüssel Die USA beschuldigen den Iran, für die Angriffe auf Tanker im Golf von Oman verantwortlich zu sein. Ziel ist es, internationale Partner gegen den Iran in Stellung zu bringen. In der EU finden die Amerikaner indes keine geschlossene Unterstützung für ihre Vorwürfe. Österreichs derzeitiger Außenminister Alexander Schallenberg und seine Kollegen aus Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden machen deutlich, dass sie zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine Anschuldigungen erheben wollen. Teheran weist die Vorwürfe nachdrücklich zurück.

Passiert ist es am Donnerstagmorgen: Auf dem norwegischen Tanker „Front Altair“ und dem japanischen Schiff „Kokuka Courageous“, die im Golf von Oman fuhren, war es zu Explosionen gekommen. Die Regierungen in Washington und London gehen von iranischen Angriffen auf die Schiffe aus.

„Es ist wahr, dass wir die Situation mit zunehmender Sorge beobachten“, meinte Schallenberg am Montag beim EU-Außen- und Verteidigungsministerrat in Luxemburg, denn „es besteht die Gefahr, dass hier mit dem Feuer gespielt wird und am Ende nur Verlierer dastehen.“ Auf Nachfrage, wer hier mit dem Feuer spiele, sagte Schallenberg, das sei derzeit schwer zu beurteilen. Deswegen brauche es in dieser „hochbrisanten Situation“ eben sorgfältige Untersuchungen.

Auch Deutschlands Außenminister Heiko Maas sprach sich dafür aus, „sehr sorgfältig“ vorzugehen. Der EU komme hier eine „wichtige Rolle“ zu. Sie müsse einen Beitrag leisten, „um die Lage dort zu stabilisieren“. Alle seien aufgerufen, zur Deeskalation beizutragen. „Es kann nicht sein, dass alle sagen ‚Wir wollen keinen Krieg‘, aber keiner tut etwas dafür“, sagte Maas.

Erinnerung an Irak 2003

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn erinnerte daran, dass die USA 2003 auf der Grundlage bewusst oder unbewusst falsch interpretierter Geheimdienstinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins in den Irak einmarschiert waren. Er forderte wie UNO-Generalsekretär Antonio Guterres eine unabhängige Untersuchung. „Ich glaube, dass die Hauptaufgabe von Außenministern ist, Krieg zu vermeiden“, sagte Asselborn. „Das müssen wir heute tun.“

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn ist unterdessen überzeugt, dass die EU-Länder eine einheitliche Sichtweise und Bewertung hinsichtlich der Krise zwischen USA und Iran entwickeln werden. „Aber ich bin gespannt auf die Berichte jener Außenminister, die über ordentliche Nachrichtendienste verfügen“, sagte Hahn und verwies auf die Ansicht Großbritanniens, das sich bereits der Meinung der USA angeschlossen hat.

„Es hat niemand etwas davon, wenn wir hier voreilige Schlüsse ziehen.“