Strache lehnt EU-Mandat ab, will aber in die Politik zurück

Politik / 17.06.2019 • 21:58 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Strache will die Aufklärung des Skandal­videos in Ibiza abwarten. APA
Strache will die Aufklärung des Skandal­videos in Ibiza abwarten. APA

Ex-FPÖ-Chef möchte sich nicht verstecken. ÖVP klagt über „Ibiza“-Fake-Mails.

WIEN Heinz-Christian Strache schmiedet bereits an seinem politischen Comeback. Erst vor rund einem Monat war er als FPÖ-Chef und Vizekanzler infolge des Ibiza-Skandalvideos zurückgetreten. Sein politisches Leben, das sich stets auf Wien und Österreich fokussiert habe, sei aber mit Sicherheit nicht am Ende, schreibt er in einer am Montag ausgesendeten Presseerklärung. Strache kündigt darin zugleich den Verzicht auf sein Mandat im Europaparlament an, das er dank 45.000 Vorzugsstimmen erhalten hätte. Zurückziehen will er sich aber nicht. „Ich werde mich auch nicht verstecken. Im Gegenteil.“ Eine Rückkehr in die aktive Politik könne aber erst erfolgen, nachdem die Hintergründe des Ibiza-Videos weitestgehend aufgeklärt sind“, sagt Strache.

Die Aufnahme, die Mitte Mai öffentlich wurde, zeigte den damaligen FPÖ-Chef mit einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte. Er stellte ihr Staatsaufträge im Gegenzug für Wahlkampfhilfe zugunsten der Freiheitlichen in Aussicht und träumte davon, Teile der österreichischen Medienlandschaft zu kontrollieren. Sein Rücktritt hatte eine politische Kettenreaktion zur Folge. Jetzt wird voraussichtlich am 29. September der neue Nationalrat gewählt. Strache wird nicht in diese Wahl ziehen, seine Frau Philippa allerdings schon. Sie erhält den aussichtsreichen dritten Platz auf der Wiener FPÖ-Landesliste.

„Versuch, ÖVP in Affäre zu ziehen“

Das siebenminütige Video aus Ibiza steht seit Montag auch im Mittelpunkt eines Vorgangs, den die ÖVP als „Fälschungsskandal“ bezeichnet. Es seien von unbekannter Seite gefälschte E-Mails aufgetaucht, welche die ÖVP in Verbindung mit dem Video bringen sollen, sagt Parteichef Sebastian Kurz. Er sei über die kriminelle Energie hinter der Aktion schockiert. Nach Darstellung von ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer wurde die Partei am Freitag von einem Medium mit den angeblichen Mails zwischen Kurz und seinem Vertrauten Gernot Blümel konfrontiert. Eine interne Untersuchung sowie eine Analyse von externen Fachleuten habe ergeben, dass diese Mails gefälscht seien. Zu den Inhalten machte die ÖVP keine Angaben, da man nicht das Geschäft des Fälschers betreiben wolle. Die Partei habe die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.