Vorarlberg wählt am 13. Oktober 2019

Vorarlberg / 18.06.2019 • 19:26 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Bregenz Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Dienstag den Termin der Landtagswahl auf den 13. Oktober 2019 festgelegt, teilt Landeshauptmann Markus Wallner mit. Als Stichtag wurde der 16. Juli 2019 fixiert. Die Landesregierung ist gesetzlich verpflichtet, die Wahl durch Verordnung auszuschreiben. Die Wahl muss vor Ablauf von fünf Jahren ab Konstituierung des alten Landtags – das war am 15. Oktober 2014 – erfolgen. Laut Landtagswahlgesetz muss der Wahltag auf einen Sonntag fallen. Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben hat die Regierung den 13. Oktober als Wahltag festgesetzt. Ein „Superwahlsonntag“, wie von anderen Parteien gefordert, sei aufgrund der gesetzlichen Lage nicht möglich.