Altach: Der Weg zum Kies bleibt steinig

Vorarlberg / 26.06.2019 • 13:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Die Gemeindevertretungssitzung am Montagabend in Altach hatte politischen Feinschmeckern viel zu bieten. Bürgermeister Brändle dürfte sie wohl weniger geschmeckt haben. Egle
Die Gemeindevertretungssitzung am Montagabend in Altach hatte politischen Feinschmeckern viel zu bieten. Bürgermeister Brändle dürfte sie wohl weniger geschmeckt haben. Egle

Uneinigkeit in Altacher VP-Fraktion sorgt trotz Mandatsmehrheit für gescheiterten Antrag.

Altach Das war ein Abend ganz im Sinne politischer Feinschmecker. Die Vorspeise hatte die Bürgerliste Altach/Die Grünen bereits vor vier Wochen mit dem Antrag zu einer Volksabstimmung über den geplanten Kiesabbau im Bereich Sauwinkel serviert. Der zweite Gang folgte bei der kurzfristig eingeschobenen Gemeindevertretungssitzung am Montag, und da herrschte dichtes Gedränge am Buffet.

Die Bürgermeisterfraktion wollte – für einige durchaus überraschend – plötzlich ebenso eine Abstimmung wie die Bürgerliste schon zuvor. Das Rezept dafür hatte sich die Altacher Volkspartei sogar von den Grünen abgeschaut, der Antrag war exakt wortgleich formuliert. Kuno Sandholzer (ÖVP) begründete die Initiative mit der Wichtigkeit des Themas und lud die Grünen ein, den Antrag zu unterstützen. Immerhin könnten diese sich dadurch die mühevolle Unterschriftensammlung sparen, und ein gemeinsamer Antrag durch die Gemeindevertretung würde der Abstimmung mehr Gewicht verschaffen.

Auf dieser Altacher Wiese, die im Besitz der Gemeinde Götzis ist, könnte zukünftig Kies abgebaut werden. Möglicherweise wird dazu das Volk befragt.   egle
Auf dieser Altacher Wiese, die im Besitz der Gemeinde Götzis ist, könnte zukünftig Kies abgebaut werden. Möglicherweise wird dazu das Volk befragt.   egle

Ganz nach dem Motto „Zu viele Köche verderben den Brei“ reagierte Bürgerlistenobmann und Volksabstimmungsinitiator Bernhard Weber auf die Situation. Ein Ranking bei Volksabstimmungen sehe er nicht, entweder gäbe es eine oder nicht. Weber zeigte sich auch sehr verwundert über die plötzliche Liebe der Volkspartei zur Bürgerbeteiligung. Bisher habe es Berührungspunkte nur bei Finanzverhandlungen mit der Gemeinde Götzis (diese ist Grundeigentümer des Grundstücks) und bei Verhandlungen über nötige Probebohrungen gegeben. Ansonsten bezichtigte er Bürgermeister Gottfried Brändle, weder die Gemeindevertretung noch die Bevölkerung informiert zu haben. Dieser konterte, dass die Infos folgen, sobald alle nötigen Gutachten und Bescheide auf dem Tisch liegen, was er binnen der nächsten zwei bis drei Wochen für möglich hält.

Überraschendes Unentschieden

Im Zuge der intensiven Debatte mit zahlreichen Wortmeldungen und viel politischer Taktiererei stellte sich dann heraus, dass weder Schwarze noch Grüne auf ihre Anträge verzichten werden, was durchaus zur absolut absurden Situation hätte führen können, dass binnen weniger Wochen zwei Volksabstimmungen mit der gleichen Frage durchgeführt werden hätten müssen.

Nach einer rund 20-minütigen Unterbrechung der Sitzung mit Verhandlungen innerhalb der Fraktionen folgte die Abstimmung des Antrags der Volkspartei – und die große Überraschung: Zwei VP-Mandatare stimmten ebenso mit der Bürgerliste wie auch die SPÖ, die Abstimmung endete mit einem 12:12-Unentschieden – der Antrag war somit abgelehnt. Welche Auswirkungen dieser parteiinterne Widerstand haben wird, ist noch nicht abzusehen, direkt im Anschluss an die Sitzung tagte auf jeden Fall nochmals die Fraktionsspitze.

730 Unterschriften vonnöten

Entsprechend groß war hingegen die Freude über den Verlauf bei Grünen-Obmann Weber: „Der Versuch der Altacher ÖVP, die Volksabstimmung der Bürgerliste zu kapern, ist gescheitert.“ Weber und seine Parteifreunde sind aber nun selbst gefordert. Bürgermeister Brändle hatte, als Leiter der Gemeindewahlbehörde, im Laufe der Sitzung bestätigt, dem Antrag der Bürgerliste formell den Segen zu geben, was bedeutet, dass in einer Zeit von rund acht Wochen circa 730 Unterstützungserklärungen – mitten in den Sommerferien übrigens – für die Volksabstimmung gesammelt werden müssen.

Vorausgesetzt, die Bürgerliste findet die nötigen Zutaten in Gestalt von Unterschriften, folgt der Hauptgang in Form der Abstimmung im Spätherbst. Sollte dies umgekehrt allerdings nicht gelingen, könnte die seitens der Grünen als Sieg wahrgenommene Abstimmung das Dessert aber noch entsprechend versalzen. CEG