Sozialzentrum Hörbranz bei Rechnungshof-Prüfung durchgerasselt

12.07.2019 • 17:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
LH-Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr nahm einmal mehr kein Blatt vor den Mund. VOL.RAUCH

Insgesamt 25 Empfehlungen müssen schnellstens umgesetzt werden.

bregenz Kaum ein gutes Haar lässt der Landes-Rechnungshof an der Führung des von der Gemeinde Hörbranz betriebenen Sozialzentrums Josefsheim. Der gestern Freitag vorgestellte Prüfbericht listet eine ganze Reihe von Mängeln auf. Besonders fahrlässig wurde mit Kontrollen umgegangen, solche fanden kaum bis gar nicht statt.

Der derzeitige Geschäftsführer muss sich ebenfalls pikante Vorwürfe gefallen lassen. Er hat Personen, die ihn privat auf Dienstreisen begleiteten, und teils auch private Einkäufe über die betriebliche Kreditkarte abgerechnet. Laut Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr zahlte er anteilige Kosten für diese Begleitperson erst im Zuge der Prüfung zurück. „Das steht in klarem Gegensatz zum sparsamen Umgang mit öffentlichen Geldern und ist zu unterlassen“, wurde Eggler-Bargehr deutlich. Zudem gehe es nicht an, dass ein Geschäftsführer allein für alle Konten einzelzeichnungsberechtigt sei, bemängelte sie das Fehlen eines internen Kontrollsystems. Nachlässig war aber offenbar auch die Gemeinde. Sie entsandte keinen Vertreter in die Generalversammlung, also gab es keine Generalversammlung, sondern nur einzelne Gespräche zwischen Geschäftsführer und Bürgermeister.

Die Personalplanung fand ebenfalls keine Gnade vor den gestrengen Augen der Prüfer. Die Mindestvorgaben wurden zwar erfüllt, doch es gibt zu wenig diplomiertes Pflegepersonal. Eggler-Bargehr betonte in diesem Zusammenhang aber, dass dies nichts mit der Qualität der Pflege zu tun habe. Scharf kritisiert hat sie allerdings Bestrebungen, die durchschnittliche Pflegestufe unter 5,3 zu senken, um die geforderten Personalleistungsstunden im gehobenen Dienst erfüllen zu können. „Pflegeheime haben einen Versorgungsauftrag“, merkte Brigitte Eggler-Bargehr dazu an.

Insgesamt 25 Empfehlungen hat der Landes-Rechnungshof ausgesprochen. Die Direktorin erwartet eine vollständige Umsetzung binnen eines Jahres, denn: „Alle sind rasch erfüllbar.“ Die Gemeinde zeigt sich, wie aus deren Stellungnahmen hervorgeht, einsichtig. So gelangt etwa seit Juni bei allen finanziellen Belangen das Vier-Augen-Prinzip zur Anwendung. Zudem sollen, um den Pflegebedarf sicherzustellen, gemeindeübergreifende Kooperations- und Pflegenetze geschaffen werden.