Spitzengespräche in Wallners Büro

Politik / 16.10.2019 • 06:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Künftige Zusammensetzung der Landesregierung im Landesparlament steht derzeit im Mittelpunkt von Gesprächen in Bregenz. VN/STEURER

Parteichefs aller LT-Fraktionen bei LH Markus Wallner. Volkspartei und Grüne ab morgen in vertieften Gesprächen. Geplanter Startschuss für Koalitionsverhandlungen ist der Montag.

Bregenz Am Donnerstagmorgen ist es so weit. Die Verhandlungsteams von ÖVP und Grüne treffen sich um 9 Uhr, um über die politische Zukunft des Landes zu verhandeln. Für die ÖVP sitzen Landeshauptmann Markus Wallner, der scheidende Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz und Klubobmann Roland Frühstück im Verhandlungsteam. Die Grünen schicken die Landesräte und Parteispitze Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker in die Verhandlungen, gemeinsam mit Daniel Zadra und der Dornbirner Stadträtin Juliane Alton, die bereits 2014 mitverhandelt hat.

Wallner: „Gespräche waren konstruktiv“

Wallner zog nach dem Gesprächsmarathon mit den Parteichefs aller im Landtag vertretenen Parteien im Gespräch mit den VN eine betont positive Bilanz. „Wir haben heute mit allen Fraktionen konstruktive Sondierungsgespräche geführt und mögliche Schnittmengen gesucht.“ Am heutigen Mittwoch bereitet sich das Verhandlungsteam des ÖVP-Parteichefs inhaltlich vor, und bereits morgen, Donnerstag, werde man mit den Grünen in vertiefte Gespräche einsteigen. Dabei soll auch ein Fahrplan für Koalitionsverhandlungen erstellt werden. Denn, so Wallner: „Geplanter Verhandlungsbeginn ist der kommende Montag.“

Grüne präsentieren am Mittwoch ihren Klub

Rauch spricht offiziell von vertiefenden Sondierungsgesprächen, die am Donnerstag beginnen würden. „Die richtigen Verhandlungen starten dann am Montag.“ Er möchte so rasch wie möglich, aber so langsam wie nötig abschließen, betont er. Was den Klub betrifft, soll heute, Mittwoch, das Team fixiert werden. Um 14 Uhr wird es präsentiert. Als wahrscheinlicher Kandidat für den Klubchefposten gilt Daniel Zadra. Dies wird durch den Umstand untermauert, dass Zadra auch im Verhandlungsteam sitzt. Auch der Posten des Landtagsvizepräsidenten muss vergeben werden; was auch für die Volkspartei gilt. Wen die Grünen in den Bundesrat schicken, ist hingegen noch nicht klar.

Am Freitag finden jedenfalls noch keine Koalitionsverhandlungen statt, denn da muss sich die aktuelle Landesregierung treffen. Das Budget 2020 steht auf der Tagesordnung, es muss nebenbei fertiggestellt werden, damit es im Dezember vom Landtag beschlossen werden kann. VN-ebi, mip, tw

Neos-Chefin Sabine Scheffknecht macht sich für weitere fünf Jahre in der Opposition bereit. „Es sieht nach Schwarz-Grün aus“, sagt sie nach dem einstündigen Sondierungsgespräch mit Landeshauptmann Markus Wallner. Scheffknecht will dennoch abwarten, was bei den ÖVP-Grünen-Verhandlungen rauskommt. Ihr Wunsch wäre eine Themenpartnerschaft mit Wallner. Dafür kämen mit Sicherheit die Bildung und auch die Verbindung von Wirtschaft und Umwelt in Betracht.
Neos-Chefin Sabine Scheffknecht macht sich für weitere fünf Jahre in der Opposition bereit. „Es sieht nach Schwarz-Grün aus“, sagt sie nach dem einstündigen Sondierungsgespräch mit Landeshauptmann Markus Wallner. Scheffknecht will dennoch abwarten, was bei den ÖVP-Grünen-Verhandlungen rauskommt. Ihr Wunsch wäre eine Themenpartnerschaft mit Wallner. Dafür kämen mit Sicherheit die Bildung und auch die Verbindung von Wirtschaft und Umwelt in Betracht.
„Es war ein ehrliches und offenes Gespräch“, erzählt Martin Staudinger. Der SPÖ-Chef habe angesprochen, was der Sozialdemokratie wichtig sei, wie Wohnen und Gesundheitspolitik. „Ich habe auch betont, dass es mehr Pflegepersonal braucht und die Kinderbetreuung ausgebaut werden muss.“ Er habe sich in diesen Fragen als Partner angeboten. An eine Koalition glaubt er aber nicht: „Wenn die Grünen ihre Position zur     S 18 und dem Stadttunnel komplett aufgeben, wird‘s eine Neuauflage geben.“
„Es war ein ehrliches und offenes Gespräch“, erzählt Martin Staudinger. Der SPÖ-Chef habe angesprochen, was der Sozialdemokratie wichtig sei, wie Wohnen und Gesundheitspolitik. „Ich habe auch betont, dass es mehr Pflegepersonal braucht und die Kinderbetreuung ausgebaut werden muss.“ Er habe sich in diesen Fragen als Partner angeboten. An eine Koalition glaubt er aber nicht: „Wenn die Grünen ihre Position zur S 18 und dem Stadttunnel komplett aufgeben, wird‘s eine Neuauflage geben.“
Grünen-Chef und Landesrat Johannes Rauch kam mit einem Fahrplan aus dem Sondierungsgespräch mit Markus Wallner: „Wir haben darüber gesprochen, wie es mit den Verhandlungen weitergeht und uns jeweils das Verhandlungsteam vorgestellt. Am Donnerstag starten vertiefende Sondierungsgespräche.“ Am Montag würden schließlich die eigentlichen Verhandlungen voll starten. Erfolgschancen möchte er nicht nennen, Koalitionsverhandlungen seien nichts für Wettbüros, sagt er.
Grünen-Chef und Landesrat Johannes Rauch kam mit einem Fahrplan aus dem Sondierungsgespräch mit Markus Wallner: „Wir haben darüber gesprochen, wie es mit den Verhandlungen weitergeht und uns jeweils das Verhandlungsteam vorgestellt. Am Donnerstag starten vertiefende Sondierungsgespräche.“ Am Montag würden schließlich die eigentlichen Verhandlungen voll starten. Erfolgschancen möchte er nicht nennen, Koalitionsverhandlungen seien nichts für Wettbüros, sagt er.
Ein „offenes Gespräch über Themen der nächsten fünf Jahre“ hat FPÖ-Parteichef Christof Bitschi bei LH Wallner absolviert. Wie hoch schätzt Bitschi die Wahrscheinlichkeit ein, dass es quasi in letzter Sekunde doch noch zu einer Koalition mit der VP kommen könnte? „Diese Wahrscheinlichkeit liegt bei null Prozent. LH Wallner hat eine Koalition mit uns von vorneherein ausgeschlossen, und eine schwarz-grüne Koalition ist für mich bereits fix beschlossene Sache.“
Ein „offenes Gespräch über Themen der nächsten fünf Jahre“ hat FPÖ-Parteichef Christof Bitschi bei LH Wallner absolviert. Wie hoch schätzt Bitschi die Wahrscheinlichkeit ein, dass es quasi in letzter Sekunde doch noch zu einer Koalition mit der VP kommen könnte? „Diese Wahrscheinlichkeit liegt bei null Prozent. LH Wallner hat eine Koalition mit uns von vorneherein ausgeschlossen, und eine schwarz-grüne Koalition ist für mich bereits fix beschlossene Sache.“