Wie im Land geblitzt wird und was Gemeinden einnehmen

VN / 03.12.2019 • 08:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Demolierter Blitzer zwischen Dornbirn und Schwarzach. VN/MAIER-ORTNER

Verkehrserziehung über die Geldtasche: So viel nehmen Gemeinden mit Verkehrsstrafen ein.

Bettina Maier-Ortner

Schwarzach Fast jeder Autofahrer hat schon einmal unangenehme Post von der Bezirkshauptmannschaft (BH) bekommen: wegen zu hoher Geschwindigkeit oder Falschparkens. Oft herrscht Verständnislosigkeit bei den Temposündern, verbunden mit dem Gefühl, dass die Polizei dort nur auf Abzocke aus ist. Das Thema Verkehrsüberwachung ist, so nüchtern die Strafen durch die BH zugeschickt werden, oft sehr emotional. Denn es geht um die eigene Geldtasche.

Wenn es blitzt

Die VN haben bei einigen Vorarlberger Gemeinden und der Bundespolizei nachgefragt, wie geblitzt und wie viel insgesamt durch Verkehrsstrafen in die Gemeindekasse gespült wird. „Grundsätzlich ist die Bundespolizei für das gesamte Bundesgebiet zuständig. Dementsprechend werden auch alle öffentlichen Straßen durch die Bundespolizei überwacht. In Gemeinden mit eigener Sicherheitswache erfolgt die Überwachung der Gemeindestraßen überwiegend durch diese“, informiert Oberst Rudolf Salzgeber von der Landespolizeidirektion. Private Blitzer-Firmen wie in Deutschland, gibt es, so der Oberst, in Vorarlberg nicht: „Geschwindigkeitsüberwachungen werden in Vorarlberg ausschließlich durch die Bundespolizei oder durch die Gemeindesicherheitswachen durchgeführt.“ Außerdem gibt es laut Salzgeber je nach Geschwindigkeit, Örtlichkeit (z. B. Ortsgebiet oder Autobahn) oder Messgerät (Radar, Laser) bzw. Vorgabe durch die Behörde unterschiedliche Toleranzen bzw. Einstellwerte. Bei Geschwindigkeitsübertretungen nach der Straßenverkehrsordnung ist die Strafgeldwidmung klar geregelt (§ 100 StVO). „Grundsätzlich fließen die eingehobenen Strafgelder an den jeweiligen Straßenerhalter (Bund, Land, Gemeinde)“, sagt Salzgeber. Wird durch die Bundespolizei geblitzt, erhält diese 20 Prozent des Strafbetrags. Manuela Costa von der BH-Strafabteilung in Dornbirn weiß im Namen der Strafabteilungen der Bezirkshauptmannschaften: „Eine genaue Auswertung, wie viel insgesamt an Geldstrafen in den vier Vorarlberger Bezirken wegen Geschwindigkeitsübertretungen verhängt und/oder bezahlt wurde, lässt sich nicht erstellen.“ BH-Bußgelder nach der Straßenverkehrsordnung (z. B. Tempoüberschreitung, zu geringer Abstand, Falschparken) aller Bezirke bringen über 13,48 Millionen Euro für die öffentliche Hand ein, so der Rechenschaftsbericht der Landesregierung an den Landtag 2018. Beim Thema Blitzen, wird der Mensch kreativ: So gibt es Facebook-Seiten wie „Blitzer in Vorarlberg“, die ihren über 11.000 Followern in regelmäßigen Abständen die neuesten Blitzer-Standorte oder Verkehrskontrollen mitteilen.

Ausreden von Temposündern

„50 Euro Strafe fürs Telefonieren am Steuer? Das ist ja wahnsinnig – es war ja nur ein Ortsgespräch“

„Ich litt unter einer Blasenunterkühlung und musste dringend austreten.“

„Ich wurde verfolgt und habe so die Verfolger abgeschüttelt.“

„Ich fahre eigentlich immer langsam.“

„Ich musste die Oma ins Spital fahren.“

„Vor mir fuhren noch zwei andere Fahrzeuge zu schnell.“

„Das Schild war zugewachsen.“

„Ich musste einen verhaltensgestörten Kater zur Tollwutuntersuchung bringen.“