Hecke sorgt für schlechte Stimmung

VN / 10.02.2020 • 09:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Hecke wird weiterhin gepflegt und gekürzt, weg muss sie jedoch nicht.

Sträucher dürfen bleiben, Gaißauer verliert Prozess.

Christiane Eckert

Bregenz, Feldkirch Hecken sind immer wieder Gegenstand von Nachbarschaftsstreitigkeiten. Für den einen ist es ein Stück Natur und schöner Sichtschutz, für den anderen ein Hindernis, Ärgernis und manchmal ein Grund zur Klage. Im gegenständlichen Fall in Gaißau ging die Klage allerdings ins Leere. Die Sträucher müssen nicht entfernt werden.

Zu wenig Sicht

Der Anrainer hatte sich beschwert, dass er beim Benutzen der Ausfahrt wegen der Hecke zu wenig Sicht auf die Straße habe. „Die Anrainer sind durch die Pflanzen in der Ausübung ihres Geh- oder Fahrrechtes nicht beeinträchtigt“, entschied jedoch das Gericht. „Wir haben in beiden Instanzen gewonnen“, freut sich Beklagtenvertreterin Olivia Lerch. Der Unterlegene muss zudem die Prozesskosten, in dem Fall rund 2600 Euro, ersetzen.

Das Gericht untersuchte im konkreten Fall, ob die Hecke in puncto Höhe das ortsübliche Maß übersteigt und die Rechte der Kläger dadurch wesentlich beeinträchtigt werden. „In der unmittelbaren Nachbarschaft befinden sich Hecken und Sträucher, die ein größeres Ausmaß als die streitgegenständliche Hecke haben“, zitiert Lerch aus dem Urteil. Eine Heckenhöhe von 1,2 bis 1,5 Meter ist demnach durchaus als ortsüblich anzusehen, so die Entscheidung. Ein Sachverständiger wurde beigezogen. Die Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS) wurden durchforstet. Diese sollen ein einheitliches Qualitätsniveau bei der Verkehrsinfrastruktur gewährleisten und umfassen rund 300 Punkte. „Die vorgegebenen Sichtweiten sind eingehalten“, so das Urteil des Fachmannes.

Andere Hindernisse

„Vielmehr stellen vom Kläger am Fahrbahnrand abgestellte Fahrzeuge ein Sichthindernis dar“, sieht der Sachverständige die Schuld beim Kläger selbst angesiedelt. Somit darf die vor 14 Jahren gepflanzte Hecke mit ihrer Breite von rund 45 Zentimetern bleiben, wie sie ist. Sie wird auch weiterhin gepflegt und gekürzt, weg muss sie jedoch nicht. Die Prozessgewinnerin schlägt vor, einen Verkehrsspiegel anzubringen, ansonsten ist die beklagte Partei die Sorge um die Hecke endgültig los.

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