Was soll Kogler tun, um zu reüssieren?

Politik / 10.02.2020 • 22:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Medien lieben Umfragen, weil sie ohne große Rechercheleistung Aufmerksamkeit und Geschichten bringen – also nur logisch, dass man schon einen Monat nach der Angelobung besorgniserregende Daten für den kleinen Partner in der türkis-grünen Koalition veröffentlicht: Laut einer Umfrage im „Profil“ befinden 69 Prozent der Befragten, dass die ÖVP die Regierungsarbeit dominiert, und nur vier Prozent, dass die Grünen dies tun; 13 Prozent sind der Ansicht, beide Parteien liegen etwa gleich: Werner Kogler in Not!

Ja, es ist ein mittleres Wunder, wenn sich eine erst wieder zurückgekehrte 14-Prozent-Partei gegen eine sehr selbstgewisse 37-Prozent-Partei nicht so durchsetzen kann, wie von der grünen Wählerschaft verständlicherweise gewünscht. Man blendet heute auch allgemein gerne aus, dass die letzten rot-schwarzen Koalitionen zwar mehr auf Augenhöhe waren, weil durch weniger Prozentpunkte getrennt – aber sich in einem Patt des gegenseitigen Nichtgönnens blockierten. Für die Grünen, die sich ja als Oppositionspartei besonders auf hehre Werte bezogen haben, gelten eben andere, strengere Regeln.

Zu brav, zu nachgiebig, wo bleibt das grüne Profil? Diese Urteile über Koglers Partei kann man überall hören und lesen, in Zeitungen, auf Social Media, bei der politischen Konkurrenz. Kurze Momente des Aufbegehrens – Vizekanzler Kogler wendet sich gegen die Veto-Drohung von Kanzler Sebastian Kurz in Sachen EU-Budget, Sozialminister Rudi Anschober spricht sich im Gegensatz zum Kanzler für die EU-Seenotrettungsmission Sophia aus – ändern nichts an diesem Gesamtbild.

Jeden Tag ein Ringkampf?

Hohe Erwartungen treffen den Alltag des politischen Betriebs, und dabei können es die Grünen gerade niemandem recht machen. Aber einmal andersherum gefragt: Was soll Werner Kogler tun, um zu reüssieren? Jeden Tag in einen Ringkampf mit Sebastian Kurz gehen, seine Leute dauernd gegen die ÖVP aufbegehren lassen? Regelmäßig mit Aufkündigung der Koalition drohen? Oder nach nur einem Monat sagen: „Es war ein Fehler, wir hätten nicht koalieren sollen“? Das wäre vielleicht geradliniger, aber auch dumm.

Die Grünen müssen jetzt ihre Entscheidung für Türkis-Grün durchtragen und zu ihrer Rolle finden. Und lernen, ihre Anliegen besser zu verkaufen, wie es die Volkspartei meisterlich beherrscht. Hauptsache, wir haben die FPÖ verhindert – das kann natürlich nicht das Hauptargument für die grüne Regierungsbeteiligung bleiben. Das Koalitions-Motto „Leben und leben lassen“ kann allerdings nur dann funktionieren, wenn der Größere dem Kleineren Erfolge gönnt. Die ÖVP ist genauso gefordert, wenn sie diese neue Koalitionsform, die Europa interessiert beobachtet, glaubwürdig mit Leben erfüllen will.

„Hohe Erwartungen treffen den Alltag des politischen Betriebs, und dabei können es die Grünen gerade niemandem recht machen.“

Julia Ortner

julia.ortner@vn.at

Julia Ortner ist Journalistin mit ­Vorarlberger Wurzeln und lebt in Wien. Podcast: @ganzoffengesagt