Corona reißt ein Loch in die Landeskasse

Schwarzach Die vielfach spürbaren Folgen von Corona und die Angst vor einem zweiten Lockdown halten auch die Landesregierung in Atem. Im Landhaus werden Maßnahmen, die bei einem abermaligen Lockdown mit unabwägbaren Folgen nötig wären, längst durchgespielt.

Dass sich die Nachwehen von Corona bereits jetzt in der Landeskasse zu Buche schlagen, liegt auf der Hand. „Man muss nur einen Blick auf die Wirtschaftslage werfen, dann merkt man sehr schnell, dass wir nur langsam herausfinden. Ich glaube aber, dass die Talsohle, was die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt betrifft, hoffentlich erreicht ist. Die Zahlen gehen wieder nach oben“, gibt sich LH Markus Wallner im Gespräch mit den VN vorsichtig optimistisch.

Professionelle Krisenstruktur

Für Unsicherheit sorge, so Wallner, dass die Frage einer zweiten Welle immer im Raum stehe. Vor diesem Hintergrund steht für ihn fest: „Das Krisenmanagement einer möglichen zweiten Welle wird zum echten Standortfaktor. Dort, wo dies nicht passiert, wie derzeit in den USA, ist man weit davon entfernt, überhaupt von Aufschwung zu reden, dort wurde der Abschwung noch nicht erlebt.“ Ein Ziel müsse sein, einen zweiten Lockdown zu verhindern, um die Wirtschaft im Aufschwung stützen zu können. Eine professionelle Krisenstruktur ist für ihn vor diesem Hintergrund das Um und Auf. „Das wird zu einer Existenzfrage für sehr viele Bereiche.“ Darüber hinaus benötige es ein Impulsprogramm für Konjunktur und Wirtschaft. Ohne die Hilfsgelder des Bundes mitgerechnet zu haben, bezifferte Wallner den Hilfsfonds des Landes für heuer und 2021 mit mehr als 60 Millionen Euro. Ein Teil der Hilfsgelder, rund elf Millionen, seien im Bereich Tourismus bereits geflossen.

Mittel für Arbeitsmarkt aufstocken

Die Krise werde auch im Sozialbereich Spuren hinterlassen. „Ich gehe davon aus, dass die Ausgaben im Bereich der Wohnbeihilfe, der Familienzuschüsse oder bei der Mindestsicherung steigen werden, wenn sich der Arbeitsmarkt nicht erholt.“ Was den Arbeitsmarkt betrifft, so bereitet ihm vor allem der Blick auf die nächsten Monate Sorgen. „Wir müssen die Mittel für den Arbeitsmarkt deutlich aufstocken. Die Gefahr, dass wir im Herbst für die Jugend zu wenige Lehrstellen haben, macht mir große Sorgen“, sagt Wallner. „Wir müssen die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen und werden ein Paket schnüren, das nächste Woche vorliegen wird.“ Sowohl AMS als auch Sozialpartner seien mit im Boot. Darüber hinaus sei das Land mit einem weiteren Paket beschäftigt. Dabei gehe es um rasche Auftragsvergaben von Sanierungen im Hochbaubereich durch das Land.

Dass es aufgrund der Krise und der steigenden Ausgaben zu Einsparungen kommen wird, verneinte Wallner nicht. „Es muss auch im Sozialbereich ein Blick in die Produkte gemacht werden.“ Im Landhaus und bei der Landesregierung setzt er ebenso den Rotstift an: „Im Land werden die Repräsentationsausgaben um zehn Prozent gekürzt.“