Ethikunterricht, digitaler Führerschein und Sonnenfinsternis: Das bringt 2021
Neues Jahr bringt neben der Impfung gegen das Coronavirus weitere Neuerungen. Ein Überblick.
SCHWARZACH Silvester und der Jahreswechsel werden diesmal anders gefeiert. Ohne große Partys, Menschenansammlungen und Restaurantbesuche angesichts der allgegenwärtigen Coronapandemie. Das neue Jahr beginnt jedenfalls, wie 2020 geendet hat: mit einem Lockdown und damit verbundenen Beschränkungen. Doch das Leben geht weiter, und wie jedes Jahr stehen auch 2021 eine Reihe Neuerungen an. Während die Impfung gegen das Coronavirus Hoffnung macht, soll im neuen Jahr außerdem die flächendeckende Verfügbarkeit des elektronischen Impfpasses vorangetrieben werden.
Im Schulbereich wird für bestimmte Schulstufen Ethik als Alternative zum Religionsunterricht eingeführt, der Führerschein wird digital und das 1-2-3-Ticket, also die bundesweite Öffi-Karte, startet in Etappen.
Ausbau der Kinderbetreuung. Der Ausbau von elementarpädagogischen Betreuungsplätzen für Kinder bis sechs Jahre wird im neuen Jahr in Vorarlberg vorangetrieben. Zehn weitere Einrichtungen sind geplant, insgesamt sollen 28 neue Gruppen gebildet werden. Für den Ausbau der Betreuungsplätze, die Qualität in den Einrichtungen und die Leistbarkeit für die Familie sind im kommenden Jahr insgesamt rund 83,67 Millionen Euro vorgesehen. Damit zukünftig auch Gemeinden private Träger bei der Umsetzung von baulichen Maßnahmen unterstützen, wurde die Richtlinie betreffend elementarpädagogische Einrichtungen dahingehend erweitert, dass ab 1. Jänner 2021 Gemeinden, die in gemeindeeigene Räumlichkeiten investieren und diese privaten Rechtsträgern zum Betrieb einer elementarpädagogischen Einrichtung zur Verfügung stellen, gefördert werden können.
Die Anhebung der Richtsätze beim Pflegekindergeld macht sich mit einem finanziellen Mehraufwand in Höhe von rund 25.500 Euro bemerkbar. „Profitieren werden die rund 260 betroffenen Pflegeverhältnisse, die in Vorarlberg gemeldet sind“, erklärt Landeshauptmann Markus Wallner.
Wohnbeihilfe. Mit der Anpassung der Wohnbauförderrichtlinien sollen 2021 in Vorarlberg zusätzliche Impulse in Richtung Leistbarkeit gesetzt werden. Eine Änderung betrifft die Richtsatzberechnung für Selbstständige. Künftig werden nur mehr die Richtwerte zur Deckung des Lebensunterhalts (Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe) zugrunde gelegt, der Wohnkostenanteil bleibt unberücksichtigt. Mit Anfang Jänner wird darüber hinaus die Obergrenze des anzurechnenden Wohnungsaufwands von 7,90 Euro (inklusive Betriebskostenanteil 1,50 Euro) auf 8,20 Euro (inklusive Betriebskostenanteil 1,60 Euro) erhöht. Zusätzlich wird im Sinne der Behilfebeziehenden die Einkommenstabelle zur Berechnung des „zumutbaren Wohnungsaufwandes“ angepasst, was höhere Zuschussbeträge zur Folge hat. Im Jahr 2020 haben 3458 Haushalte mit Kindern eine Unterstützung über die Wohnbeihilfe erhalten.
Studium: Einführung einer Mindestleistung. An den Universitäten bringt das Jahr 2021 voraussichtlich die Einführung einer Mindeststudienleistung für Studienanfänger. Wer ab dem am 1. Oktober beginnenden Wintersemester 2021/22 ein Bachelor- oder Diplomstudium beginnt, muss in den ersten beiden Studienjahren mindestens 24 ECTS-Punkte in diesem Studium schaffen. Bei Studenten, die die Mindeststudienleistung nicht erbringen, erlischt die Zulassung an dieser Uni im betreffenden Fach für zehn Jahre – an anderen Einrichtungen kann es aber weiter belegt werden.
Weitere geplante Neuerung: Es werden offiziell geschlechtsspezifische Titel möglich: Auf Urkunden kann damit eine ” Dr.a”, “Mag.a” oder ein “Dipl.Ing.x” (hochgestellt) für das dritte Geschlecht geführt werden.
Schule: Notebooks und Ethik. Im Schulbereich bringt das Jahr 2021 jeweils ab Herbst günstige Notebooks bzw. Tablets für Schüler der fünften und sechsten Schulstufe sowie Ethikunterricht für Schüler, die keinen Religionsunterricht besuchen, ab der neunten Schulstufe. Begonnen wird das Jahr wieder im Distance Learning. Bis 15. Jänner steht für die Schüler Fernunterricht auf dem Stundenplan. An den Schulen wird allerdings wie im zweiten Lockdown Betreuung angeboten, Oberstufenschüler können für kurze Präsenzphasen (etwa für Schularbeiten) auch in die Klassen kommen.
Änderungen gibt es auch bei der Matura: Das betrifft vor allem die Mathematik-Klausur an den AHS. Der textlastige zweite Teil wird gegenüber den Grundlagenaufgaben des ersten Teils weniger stark gewichtet, bei manchen Aufgaben gibt es eine “Best of”-Wertung. Das bedeutet, dass für die Benotung nur jene Aufgaben herangezogen werden, in denen die meisten Punkte erzielt wurden. Wie schon 2020 wird die Matura 2021 coronabedingt außerdem verschoben: Start der schriftlichen Klausuren ist am 20. Mai 2021. Anders als im vergangenen Jahr gibt es aber eine verpflichtende mündliche Reifeprüfung (ab 7. Juni). Vorwissenschaftliche Arbeiten bzw. Diplomarbeiten müssen nicht präsentiert werden. Beibehalten wird die Einbeziehung der Jahresnote in die Maturanote – allerdings ab 2021 nur, wenn mindestens 30 Prozent der Punkte bei der Maturaprüfung erreicht werden. Außerdem erhalten die Maturanten auch 2021 wieder eine Stunde länger Zeit für die Klausuren.
Digitaler Führerschein. Der Führerschein wird im neuen Jahr digital. Im Nationalrat wurden bereits die rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass weitere Schritte in Richtung eines elektronischen Identitätsnachweises (E-ID) möglich sind, geschaffen. Für Handysignatur- bzw. Bürgerkarten-Inhaber sollen ab dem Frühling Führerschein und Zulassungsschein als digitale Varianten am Smartphone verfügbar gemacht werden. Im Verkehrsbereich werden zudem herkömmlich angetriebene Autos teurer. Für Raser sind deutlich höhere Strafen geplant.
Vergünstigungen für Öffis, Bahn und Rad. In unterschiedlichen Bereichen bringt das Jahr 2021 Vergünstigungen für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel bzw. von Bahn und Rad. Ab 1. Juli sind alle vom Arbeitgeber bezahlten Tickets für den öffentlichen Verkehr mit Ausnahme von Einzelfahrscheinen und Tageskarten steuerfrei.
Wer mit einem vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Rad oder E-Bike zwischen Wohnung und Arbeitsplatz unterwegs ist, verliert nichts von seiner Pendlerpauschale.
Das 1-2-3-Ticket, also die bundesweite Netzkarte, in seiner ersten Ausbaustufe steht vor der Tür, und das Nachtzug-Angebot der Bahn wird ausgebaut. So starterte mit dem Fahrplanwechsel in Vorarlberg ein neuer Railjet ab 04:37 Uhr in Bregenz mit Ankunft in Innsbruck um 07:06 Uhr. Der Zug fährt im Anschluss weiter nach Wien. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Lindau-Reutin und München Hauptbahnhof sorgt nun dafür, dass die Fahrgäste ab Bregenz ihr Fahrziel in München in zwei Stunden und damit rund 50 Minuten schneller als bisher erreichen. Zusätzlich gibt es nun sechs statt wie früher drei tägliche Verbindungen zwischen Zürich, Bregenz und München.
Im Schulbereich wird für bestimmte Schulstufen Ethik als Alternative zum Religionsunterricht eingeführt, der Führerschein wird digital und das 1-2-3-Ticket, also die bundesweite Öffi-Karte, startet in Etappen.
e-Impfpass. Im Gesundheitsbereich steht vor allem die rund um den Jahreswechsel beginnende Impfung der Bevölkerung gegen das Coronavirus im Mittelpunkt. Bis März soll Vakzin für 450.000 Menschen in Österreich da sein, bis zum Sommer will die Bundesregierung dann ein Impfangebot für alle – gratis und freiwillig – bereitstellen. Ob dafür der geplante elektronische Impfpass schon flächendeckend zur Verfügung stehen wird, ist unklar. Der e-Impfpass soll den derzeitigen Papier-Impfpass ersetzen. Alle Impfungen sollen dann in einem Impfregister erfasst werden.
Im Bereich der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) werden Wahlarztrezepte mit Kassenrezepten gleichgestellt. Harmonisierungen gibt es bei Heilbehelfen und Hilfsmitteln. Standardhörgeräte werden österreichweit bewilligungsfrei, für Inkontinenzprodukte gibt es künftig eine Dauerverordnung, und auch die Leistungen bei der Orthopädietechnik werden österreichweit vereinheitlicht. Die Psychotherapie auf Kassenkosten soll ausgebaut werden.
Abgesehen von Corona wird Kranksein so wie jedes Jahr auch 2021 wieder teurer. Das E-Card-Serviceentgelt steigt um 40 Cent auf 12,70 Euro, die Rezeptgebühr um 20 Cent auf 6,50 Euro. Höhere Sozialversicherungsbeiträge müssen Menschen mit höherem Einkommen zahlen, weil die Höchstbeitragsgrundlage im ASVG um 180 Euro auf 5550 Euro erhöht wird.
Drohnenführerschein. Ein neues Regulativ macht zum Jahreswechsel die Drohnennutzung in der Europäischen Union einheitlich und einfacher. In Österreich kann man ab dann einen Online-Test machen, bei dessen erfolgreicher Absolvierung Drohnen im gesamten Luftraum der EU gesteuert werden dürfen. Zudem können einfache Drohnen für rund 30 Euro (verpflichtend) registriert werden, und die bisherige, rund 300 Euro teure Bewilligung fällt weg.
Partielle Sonnenfinsternis. Das Jahr 2021 hat an besonderen Himmelsereignissen nicht allzu viel zu bieten. So gibt es keine Mondfinsternis, die von Vorarlberg oder Österreich aus zu beobachten ist. Dafür kann man sich auf den 10. Juni mit der ersten partiellen Sonnenfinsternis seit fünf Jahren freuen: Um die Mittagszeit wird sich der Mond ein Stück vor die Sonne schieben und diese zum Teil verdecken.