Medizinische Versorgungszentren wieder in der Warteschleife

Dornbirn Die Sache war schon auf relativ gutem Weg. Für die in Bludenz und dem Kleinwalsertal geplanten Primärversorgungseinheiten (PVE) hatten sich schon Ärzte gefunden, doch die sind zwischenzeitlich wieder abgesprungen. „Aus individuellen Gründen“, wie der ÖGK-Landesstellenvorsitzende Jürgen Kessler erklärt. Nun heißt es zurück an den Start. Das bereits im vergangenen Jahr angekündigte Ausschreibungsverfahren soll nun im Herbst in die Wege geleitet werden, sofern es die Pandemie erlaubt. Allerdings gibt es noch keine Einigung, was die Honorare betrifft. Die Verhandlungen dazu starten laut Kessler aber demnächst. Gleichzeitig betont er den Umsetzungswillen: „Der ist im Land vorhaben.“

Festhalten an Standorten

Laut Plan müsste es 2021 mindestens drei solcher Einrichtungen in Vorarlberg geben. Noch vor dem Sommer 2020 hatte die Kurienversammlung der niedergelassenen Ärzte in der Ärztekammer die festgelegten Primärversorgungseinheiten im Stellenplan verankert und räumlich zugewiesen. Als zentrale Standorte wurden Bludenz und das Kleinwalsertal definiert. Für den Bregenzerwald ist ein medizinisches Netzwerk vorgesehen. „Wir halten auf jeden Fall an den ursprünglichen Standorten fest“, sagte Jürgen Kessler auf VN-Nachfrage. Die Regionen seien für diese Art der medizinischen Grundversorgung bestens geeignet. Der ÖGK-Landesstellenvorsitzende bedauert den Rückzieher der Ärzte. Er persönlich ist überzeugt, dass Primärversorgungseinheiten eine gute Ergänzung zur niedergelassenen Patientenversorgung sein können. Den größten Vorteil für die Ärzte sieht Jürgen Kessler darin, dass sie sich, frei von administrativen Zwängen, ganz auf ihre medizinische Tätigkeit konzentrieren können. Dennoch scheint es schwierig, Interessenten für Primärversorgungseinheiten zu finden. Erschwerend kam die Pandemie hinzu. Sie habe die Pläne ebenfalls stark eingebremst.

Die Schaffung von Primärversorgungseinheiten ist in dem von der Landeszielsteuerungskommission beschlossenen Regionalen Strukturplan Gesundheit Vorarlberg festgeschrieben. Die dazu gehörige Verordnung wurde im Juni 2019 kundgemacht. Seitdem sind ÖGK und Ärztekammer bemüht, die Planungsvorgaben auf Schiene zu bringen. Ein erster Schritt war die Verankerung der Standorte im Stellenplan. Seitdem ist, auch pandemiebedingt, nicht mehr viel weitergegangen. „Wir werden jedoch dranbleiben“, versichert Jürgen Kessler und verweist auf die anstehenden Honorarverhandlungen sowie die geplante Ausschreibung im Herbst. „Aber es braucht halt auch Ärzte, die das machen wollen“, flicht er noch ein.

Alternative Umsetzungsmöglichkeiten

In einer Anfragebeantwortung an die SPÖ erklärt Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher, es sei in mehreren Besprechungen mit den Gesamtvertragspartnern auf die fehlende Umsetzung hingewiesen worden. Rüscher zufolge bestehen auch noch Hürden im Primärversorgungsgesetz. Diese würden mit der Ärztekammer diskutiert und in bundesweite Abstimmungsgremien eingebracht. Zudem fordert das Land vom Gesundheitsministerium eine Regelung, die alternative Umsetzungsmöglichkeiten durch gemeinnützige Rechtsträger, gesetzliche Krankenversicherungsträger oder Gebietskörperschaften zulässt, sollten Primärversorgungseinheiten auch nach Ausschreibungen nicht besetzt werden können. Jürgen Kessler würde die Optimierung der rechtlichen Rahmenbedingungen begrüßen.