Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Das eigene Antlitz, wichtiger als die Republik

Politik / 08.10.2021 • 19:54 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

VN-Leitartikel: Der eigene Aufstieg, wichtiger als die Republik.

Während die kurzfristige politische Lichtgestalt Karl-Heinz Grasser “zu jung, zu schön, zu intelligent” verglühte, ist die Sache bei Sebastian Kurz samt seiner Entourage etwas anders gelagert. Kurz hat sich noch heftiger verzockt – und die Fallhöhe ist ungemein größer.

Sie alle, die ganze türkise Familie, haben zu viel gewollt, vor allem für sich. Macht, Einfluss, Jobs. Dafür wurde die Moral geopfert, wie wir fassungslos aus Chat-Nachrichten herauslesen. Nach außen: ein ebenförmiges, perfektes Bild überzeichnen, zu eintönig, zu schrill. 

Kurz: zu schön, um wahr zu sein. 

Das ist das Problem des Bundeskanzlers Sebastian Kurz, der Österreich nun schon zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren in die politische Sackgasse geführt hat. Einmal durch die Auswahl des nicht regierungsfähigen Regierungspartners, dann durch die Offenlegung der eigenen Skrupellosigkeit durch das schwächste Glied der Kette: Thomas Schmid. Die “Österreichische Lösung” steht im Lexikon als Kompromiss. In diesem Zusammenhang ist die Politik der türkisen ÖVP die unösterreichischste Lösung aller Zeiten.

Denn es fehlt jede Reflektion, jede Kritikfähigkeit. Widerworte sind nicht erwünscht. Nicht einmal andere Meinungen, schon gar nicht innerhalb der eigenen Partei. Es geht ausschließlich um eiserne Loyalität. Ähnlich dem uralten ÖVP-Motto “Hände falten, Goschn halten.”

Die internen Chats zeichnen das Bild einer verschworenen, juvenilen Truppe – die in einem wechselseitigen, unaufkündbarem Schuldverhältnis gefangen ist. Gleichzeitig ein übermenschliches Gefühl: alles geht!

Der eigene Aufstieg, wichtiger als die Republik.

Nichts wurde durch die Inseraten-Affäre deutlicher gezeigt, als dass das Verhältnis zwischen Politik und Boulevardmedien völlig kaputt ist. Eine Anfütterung durch 300 Millionen nach Belieben verteiltem Inseratengeld, während die nach Gesetzen vergebene Presseförderung bei nüchternen acht Millionen liegt. Das übrigens gilt nicht nur für die Kurz’sche ÖVP, auch die SPÖ unter Faymann und auch die Stadt Wien finden und fanden Wege, sich Sympathie zu erkaufen. Nur dass bei Faymann nur einzelne Aktennotizen das Licht der Öffentlichkeit erblickten – und bei Kurz und den Seinen tausende Chat-Nachrichten die gesamte Niedertracht auf dem Silbertablett offenlegen. Dieser Korruptionssumpf muss trockengelegt werden.

Nicht das Strafrecht ist das Kriterium für einen Bundeskanzler – dann könnte jeder Unbescholtene Bundeskanzler sein. Die Befähigung ergibt sich durch Integrität, zu allererst, politisches Talent und Vertrauen.

Wenn Landeshauptmann Markus Wallner nun mit Bedacht Sollbruchlinien formuliert, dann lässt dies die weitere Strategie erkennen. “Wir in Vorarlberg” brauchen vom Bund gar nichts, Hauptsache, “wir” werden nicht vom Bund gestört – so lauteten sinngemäß die Antworten bei der Verkündung des größten Wasserkraft-Projekts Österreichs. Doch natürlich haben sich auch alle Schwarzen an der türkisen Sonne gebräunt und bei stromlinienförmigen Parteitags-Inszenierungen frenetisch “Sebastian, Sebastian” geklatscht, Selfies neben ihren an den Wänden aufgedruckten Namen gemacht. Auch die Vorarlberger Vertreter. Alle wurden mit türkisem Schaum eingeseift.

Aber, wissen Sie was? Es geht gar nicht um Sebastian Kurz, nicht um die ÖVP. Es geht um Österreich: Dieses Land braucht einen Neuanfang in Sachen Transparenz, Integrität, Zukunftsausrichtung und ja, vor allem eine tragfähige Klimaschutz-Strategie.