Kriegsverbrechen

Wer hat sie nicht gesehen: Die Bilder von zerfetzten Leichen. Von Kindern, Frauen, Männern, alten und jungen Menschen. Von Verletzten und Verstümmelten. Von mit Todesangst Kämpfenden und Fliehenden. Von Sterbenden und  Verzweifelten, und für ein Ende des Terrors Betenden. Es sind die fassungslos machenden Bilder der ukrainischen Opfer eines russischen Massenmord-Initiators namens Vladimir Vladimirowitsch Putin.

Wie sollen Politiker, Diplomaten, Juristen, sonstige Experten und Normalmenschen das sich seit Wochen ein Nachbarvolk massakrierendes Subjekt denn nennen? Ihn als bloßen “Menschenrechtsverletzer” etikettieren oder ihn wegen seiner vorherigen Kriegs- und Vernichtungsorgien in der russischen Umgebung als Wiederholungstäter verharmlosen? Gar die Unschuldsvermutung bemühen? Bei all den Bildern?

“Realistisch ist die Aussicht auf justizielle Sühne für die schrecklichen Verbrechen nicht.”

US-Präsident Joseph Biden und etliche andere Regierungsvertreter westlicher Staaten stufen den Diktator im Kreml als “Kriegsverbrecher”, und seine Taten jetzt in der Ukraine als “Kriegsverbrechen” ein. Andere Kritiker halten “Massen- und Völkermörder” für angemessener. Denn nach nicht nur westlichem Rechtsempfinden ist auch die Anordnung und die Beihilfe zu individuellen und kollektiven Tötungen – zumal aus niedrigen Beweggründen wie die Unterjochung eines freiheitlich und demokratisch organisierten Staates wie die Ukraine – als solches zu ahnden. Das weiß auch der promovierte Jurist und Anwalt Putin.

Internationale und unabhängige Gerichte, wie den UN-Gerichtshof in Den Haag gibt es genug. Aber realistisch ist die Aussicht auf justizielle Sühne für die schrecklichen Verbrechen nicht. Um den Täter zur Rechenschaft ziehen zu können, müsste er persönlich vor seinen Richtern erscheinen. Was er wegen drohender drakonischer Strafe mit Sicherheit nicht tun wird. Und sein Heimatland wird ihn weder ausliefern noch vor Gericht stellen. Da hat Putin vorgesorgt und vom Moskauer Parlament am 22. Dezember 2020 ein Gesetz beschließen lassen, das ihm lebenslange Immunität und Straffreiheit garantiert.

Für die moralverpflichtete freie Welt bleibt aber eins: Alles Nötige und Vernünftige an Überlebenshilfe für einen vom Untergang bedrohten demokratischen Staat in Europa zu leisten. Um dabei auch ein weiteres Morden in der Ukraine zu verhindern. Das in der jüngeren Geschichte schon einmal notwendige “Nie wieder” darf kein leeres Schlagwort sein.