Nach Steuereinbruch: Wie das Land wieder schwarze Zahlen schreibt

Bregenz Der Rechnungsabschluss des Landes Vorarlberg für 2021 ist auf der Zielgeraden. Bis im Sommer soll er offziell vorliegen. Schon jetzt zeichnet sich aber ab, was noch nicht einmal die größten Optimisten erwartet hätten: Vorarlberg ist zurück in den schwarzen Zahlen.

Gerechnet wird demnach mit einem Plus von 150 bis 200 Millionen Euro, wie Landeshauptmann Markus Wallner (54, ÖVP) im Gespräch mit den VN sagt. „Ich hatte nicht damit gerechnet, dass die Erholung so rasch möglich sein könnte und nach dem massiven Einbruch 2020 die Neuverschuldung ein Jahr später bereits wieder gestoppt ist“, so der Regierungschef weiter.

Die Coronapandemie war für die Finanzen des Landes eine Zäsur. Ein in der Zweiten Republik nie da gewesener Steuereinbruch und eine der größten Herausforderungen überhaupt, wie es noch 2020 hieß. Mittlerweile hat sich das Blatt gewendet. Nach einem Rekordeinbruch bei den Ertragsanteilen, also jenem Steueranteil, der vom Bund an die Länder und Gemeinden weitergegeben wird, zeigt die Kurve steil nach oben. Ganze 55 Millionen Euro spülte es 2021 im Vergleich zum Jahr davor in die Landeskassa, ein sattes Plus um 8,1 Prozent (2021: 735,1 Millionen Euro).

Noch bessere Nachrichten gibt es aus dem Finanzministerium für das laufende Jahr. Die Prognosen sehen bei den Steuereinnahmen eine regelrechte Explosion vor. Mit 861,45 Millionen Euro und einer Steigerung um 17,2 Prozent könnten die Ertragsanteile neue Rekordwerte erreichen. Begleitet werden die optimistischen Aussichten von großen Unsicherheiten, wie etwa einem möglichen Lieferstopp bei russischem Erdgas. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und seine Folgen lassen sich in Prognosemodellen nur schwer abbilden.

Mehr Einnahmen, weniger Ausgaben

„Bleiben die Erträge wie prognostiziert, dann haben wir die Neuverschuldung gestoppt“, so Wallner, der von einem echten Lichtblick spricht. Die ursprüngliche Einschätzung sei deutlich pessimistischer gewesen. Anstelle eines befürchteten Abgangs 2021 von bis zu 99 Millionen Euro dreht sich das Ergebnis dreistellig ins Plus. Neben der erfreulichen Einnahmenentwicklung habe das auch mit niedrigeren Ausgaben als geplant zu tun.

Krisenresistenter Standort

Das Coronakrisenmanagement scheint seine Wirkung nicht verfehlt zu haben. Landeshauptmann Wallner spricht von einem Standort, der sich als beachtlich krisenresistent erwiesen habe. Einzelne Wirtschaftsbereiche und Sparten in der Industrie hätten selbst in der schwierigen Pandemiephase gut funktioniert. Freilich treffe das nicht auf die Gastronomie und Hotellerie zu, wo die Herausforderungen unverändert groß sind.

Insgesamt hat sich die Wirtschaft im Land gut erholt, was sich auch an den Zahlen am Arbeitsmarkt wiederspiegelt. Wallner beschreibt in einzelnen Branchen eine Vollbeschäftigung. Gleichzeitig bleiben Risiken, wie die erwähnte Abhängigkeit vom russischen Gas. „Wir erleben täglich neue Unsicherheiten. Die Lage bleibt wackelig.“

Bessere Instrumente

Entspannter scheint die Coronalage, wobei bereits in Richtung Herbst geblickt wird. Man habe jetzt bessere Instrumente gegen das Virus, teure Lockdowns seien nicht mehr das Rezept der Zukunft, so Wallner. Die größte Unsicherheit gehe von einer radikalen Mutation aus, die allerdings weltweit nicht erkennbar sei.

Für Unsicherheit sorgt die massiv steigende Inflation. Mit den höheren Steuereinnahmen gibt es laut Wallner auf Landesebene neuen Spielraum bei den Sozialleistungen. So solle mit Blick auf den Herbst der Heizkostenzuschuss angehoben werden, Anpassungen könnte es auch bei Wohnbeihilfe, Familienzuschuss oder Mindestsicherung geben.

Um nicht in eine Teuerungsspirale zu kommen, müssten sich Sozialpartner und Bund auf ein Konzept der Inflationsbekämpfung einigen. „Eine Kombination aus vernünftigen Lohnabschlüssen bei gleichzeitiger steuerlicher Entlastungen“, so Wallner.