Hinter den Kulissen: Nur Rauch unterschreibt Volksbegehren gegen Korruption

Politik / 07.05.2022 • 08:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Kogler will nicht unterschreiben, rät aber allen, das zu tun, die sich mit den Forderungen identifizieren können. Er selbst habe Sympathien für das Anti-Korruptions- wie für das Mental-Health-Begehren. <span class="copyright">APA</span>
Kogler will nicht unterschreiben, rät aber allen, das zu tun, die sich mit den Forderungen identifizieren können. Er selbst habe Sympathien für das Anti-Korruptions- wie für das Mental-Health-Begehren. APA

Wien Sozialminister Johannes Rauch (63, Grüne) hat in der Bundesregierung ein Alleinstellungsmerkmal. Er ist der Einzige der 15-köpfigen Ministerriege, der das Anti-Korruptions-Volksbegehren unterzeichnet hat.

Gleich zu Beginn habe er das getan, damals war er noch Landesrat: „Für mich hat dieses Anliegen eine besonders hohe Priorität, da Transparenz in Politik und Gesellschaft für mich seit jeher Grundsätze meines politischen Verständnisses sind“, erläuterte er im Zuge einer VN-Umfrage.

Auch die ÖVP-Regierungsmitglieder äußerten sich dazu, aber trotz separater Anfrage pro Ministerin und Minister mit einer Stimme und einem gemeinsamen Statement. Volksbegehren seien wichtig. Die Unterzeichnung und damit eine Forderung an sich selbst wäre aber nicht zielführend, sagten sie.

Unabhängiger voneinander reagierten die Grünen: Vizekanzler Werner Kogler (60, Grüne) hielt fest, Sympathien für die Forderungen „von Anti-Korruption bis hin zu Mental-Health der Jugendlichen“ zu hegen. Er selbst würde als Regierungsmitglied nicht unterschreiben, rate aber dazu, sich mit den jeweiligen Forderungen auseinanderzusetzen und danach auch seine Unterschrift zu setzen – „dort wo es passt“. Ähnlich äußerte sich Justizministerin Alma Zadić (37, Grüne).

Und Leonore Gewessler (44, Grüne)? Sie meldete sich inhaltlich fast deckungsgleich zur ÖVP. Zumindest hier scheint sich die Koalition einig zu sein. Bis auf einen eben: Johannes Rauch.