Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Von Kurz gefragt

Politik / 10.05.2022 • 05:15 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

In Zeiten des Umbruchs geschieht nicht alles am selben Tag, zur selben Stunde. Sebastian Kurz trat erst bloß zur Seite, Wochen später dann zurück. Einen Tag nachdem er per Zeitungsinterview kundtat, die Rückkehr in die Politik für immer auszuschließen, kam der schon absehbare, nur angeblich überraschende Montag. Die beiden Rücktritte von Bundesministerinnen, so unterschiedlich die kurzfristigen Beweggründe gewesen sein mögen, stehen in klarem Zusammenhang zu ihm, zu Sebastian Kurz.

Es ist nicht so, dass Elisabeth Köstinger nicht die Anliegen der Landwirtschaft glaubwürdig und authentisch vertreten hätte. Es ist keinesfalls so, dass es keinen Mut gekostet hätte, sich in Konflikten auch mal gegen die mächtigen Handelszentralen zu stellen. Und doch war es eine bewusste Entscheidung von Elisabeth „Elli” Köstinger, in überbordender Loyalität dort zu wirken, wo die „Neue Volkspartei” sie jeweils brauchte, auch als Kurzzeit-Nationalratspräsidentin und auch als ländliches Gesicht der Liste „Sebastian Kurz”. Die „Neue Volkspartei”, sie war einzig und allein gestrickt um ihn, um Kurz herum. Unvergessen: die Länder – auch der Vorarlberger Landeshauptmann – hatten dem Parteichef weitgehende Vollmachten zugestanden, die bis dahin undenkbar waren. So wie die ÖVP zurückgebaut wird, wäre erwartbar, dass die Länder nun die dem Kurz-Wunder zugestandenen Gestaltungsrechte wieder zu sich holen.

In den Höchstzeiten der türkisen Kommunikationsmaschine war klar vorhersehbar, in welchen Fällen Elli Köstinger oder auch Karoline Edtstadler aus­rücken müssen, um zu erklären, was der Grüne Regierungspartner in Sachen Migrationspolitik oder Justiz (Edtstadlers Revier) oder Klimaschutz (Köstingers Angelegenheit) wieder falsch gemacht hat. Jene Frau, die nun vom „harten Geschäft” Politik spricht, langte in Aussendungen, unter denen ihr Name stand, auch ordentlich zu.

Die glücklose Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck nutzte die Gunst der Stunde und trat im Windschatten von Elli Köstinger ebenfalls ab. Keine „persönliche Erklärung” vor der Presse, lediglich eine Videobotschaft. Die Datei, die das Team der Digitalisierungsministerin auf Facebook hochgeladen und an Journalisten verschickt hatte, trug den Namen „schramböck final 2”. Nach 12 Sekunden kommt sie auf den Moment zu sprechen, als Sebastian Kurz sie gefragt hat, ob sie Wirtschaftsministerin werden mag. Das war die zwischenzeitliche, türkise Bauanleitung für politischen Erfolg in der ÖVP: „Ich wurde von Sebastian gefragt.” Jetzt, da Sebastian Kurz nicht mehr gefragt ist, verändert sich die ÖVP.

Für die beiden Rücktritte muss Bundeskanzler Karl Nehammer gerüstet sein, sie waren nur eine Frage der Zeit. Es ist eine weitere Chance, einen Neuanfang in der laufenden Regierungsperiode zu wagen. Ein Neuanfang, weil sich eben auch die Konstruktionsart der ÖVP geändert hat. Es haben wieder mehrere starke Persönlichkeiten nebeneinander Platz. Krisen haben wir genug, für jeden Minister eine.

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