So viele Millionen Euro Strafgeld zahlten die Vorarlberger im Vorjahr

Schwarzach Raser, Falschparker, Drängler, Alkoholsünder und Überlader haben einiges gemeinsam. Einerseits gefährden sie die Verkehrssicherheit. Andererseits zahlen sie dafür jedes Jahr Summen in Millionenhöhe, Tendenz steigend.

Wie aus den Rechenschaftsberichten des Landes bzw. den Statistiken der Bezirkshauptmannschaften hervorgeht, mussten die Verkehrssünder in Vorarlberg im Jahr 2016 rund 15 Millionen Euro zahlen. Im Vorjahr waren es trotz Corona-Lockdowns fast 19 Millionen Euro.

Wie VN-Recherchen ergaben, mussten die Mitarbeiter der Strafabteilungen aller vier Bezirkshauptmannschaften (BH) im Land in den vergangenen zwei Jahren deutlich mehr Fälle abwickeln als noch 2018. Für das Jahr 2019 gibt es keine Zahlen. Grund dafür ist eine Softwareumstellung in der Verwaltung, wie Brigitte Hutter von der Verkehrsabteilung des Landes auf Anfrage erklärt. „Davor hatte jedes Land ein eigenes System. Jetzt läuft alles bundesweit und die Systeme waren nicht kompatibel“, fügt die Juristin hinzu.

So hatten die zuständigen BH-Mitarbeiter einiges zu tun. In Dornbirn zahlten Raser, Falschparker und Co. im Vorjahr rund 600.000 Euro mehr als noch vor drei Jahren. „2019 gab es schon einen moderaten Anstieg. Grund dafür sind engmaschigere Kontrollen“, erklärt Manuela Costa von der Strafabteilung auf Anfrage. So wurden beispielsweise im Bereich der Lustenauer Begegnungszone im Kirchdorf neue Radarboxen aufgestellt.

„2019 gab es schon einen moderaten Anstieg. Grund dafür sind engmaschigere Kontrollen.“

Ebenso im Bezirk Bregenz haben die Statistiker eine kontinuierliche Steigerung festgestellt. Auch hier wurde die Kontrolldichte erhöht und es kamen neue Radargeräte zum Einsatz, wie Strafabteilungschef Hannes Derold erläutert.

Grundsätzlich gibt es mehrere Ebenen für Verkehrsstrafen. Noch nicht inkludiert sind bei den 19 Millionen Euro die Beträge, die Raser oder Gurtverweigerer gleich an Ort und Stelle bezahlen mussten. Vorarlbergs Polizisten stellten im Vorjahr rund 25.100 sogenannte Organmandate aus und kassierten Summen bis zu 90 Euro. Mitgezählt sind bei den 25.000 Strafzetteln auch Corona-Strafen, wie Rainer Fitz von der Landespolizeidirektion erklärt. Die Beträge werden in weiterer Folge an die Bezirkshauptmannschaften überwiesen.

Ist nur das Kennzeichen des Fahrzeugs bekannt, flattert dem Zulassungsbesitzer eine sogenannte Anonymverfügung ins Haus. Der Klassiker dabei sind Radarstrafen. Strafobergrenze sind hier 365 Euro. Nächster Schritt sind Verwaltungsstrafverfahren. Für notorische Verkehrssünder kann es auch Arreststunden setzen. Für Vergehen nach der Straßenverordnung kamen im Vorjahr fast 16 Millionen Euro an Strafen zusammen. Gurtverweigerer, Tuner oder Handysünder zahlten zudem noch 1,8 Millionen Euro in die Töpfe. Für Promille- und Führerscheinvergehen kamen noch einmal rund 900.000 Euro dazu.

Das Geld fließt je nach Delikt, Straßenart und Einwohnerzahl in die Kassen von Bund bzw. Innenministerium, Land, Gemeinden oder Asfinag. Bei Verkehrssünden, die mit Ausrüstung und Ausstattung zu tun haben, fließt das Geld in den Sozialtopf.