Parteienfinanzierung: Mehr Transparenz mit Ronaldo

Politik / 07.10.2022 • 10:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Parteienfinanzierung: Mehr Transparenz mit Ronaldo
Eva Hammerer erklärt das neue Parteienförderungsgesetz mit Fußballanalogien – und jubelt wie Cristiano Ronaldo.

Neues Gesetz wirft “Flutlichter” auf die Bücher. Für die Grünen, die seit 1989 darauf warten, ein Grund, auch fremdsprachig zu jubeln.

Schwarzach Das neue Parteienförderungsgesetz ist auf den ersten Blick eine trockene Materie. ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück glaubt sogar, dass unter 1000 Vorarlbergerinnen und Vorarlbergern wohl nur ein bis drei Prozent wüssten, worum es dabei gehe. Dennoch kostete die Reform den Landtagsfraktionen zahlreiche Verhandlungsstunden, die am Ende zu einem historischen Ergebnis führten, wie sich alle einig sind. Die Gesetzesänderung wurde im Landtag einstimmig beschlossen.

Um die Dimension greifbarer zu machen, zieht Eva Hammerer einen Vergleich mit dem Fußball. Man solle sich etwa ein abendliches Spiel im Stadion ohne Beleuchtung vorstellen: „Sie können kaum erkennen, wer mitspielt oder wie viele überhaupt auf dem Feld sind, wer ist im Strafraum, war das ein Foul oder eine Schwalbe?“ Das Parteienförderungsgesetz sorge nun für die entsprechenden Scheinwerfer. „Damit wir sehen, welche Teil- und nahestehenden Organisationen da mitmischen.“ Die zwei großen Flutlichter seien der neue Landesparteien-Transparenzsenat und der aufmunitionierte Landesrechnungshof. Und eben diese Lichter seien direkt auf die Rechenschaft der Parteien gerichtet. Vieles werde dadurch sichtbar: Geldflüsse, wer ein Interesse am Fortkommen der Partei habe, Vermögen auch von Teil- oder nahestehenden Organisationen und die Wahlkampffinanzierung. Ein Verein, der statutarisch nicht als Teil- oder nahestehende Organisation gelte, könne künftig maximal 7500 Euro im Monat spenden, also keinen Cristiano Ronaldo aufs Spielfeld stellen.

Angesichts dessen, dass die Grünen bereits seit 1989 für eine solche Reform gekämpft haben, gelte es, die Sache mit einem Wort zu feiern, nämlich „SIUUUU!!!“ (ein Kunstwort, das auf das portugiesische Sim – zu Deutsch „Ja“ – zurückzuführen ist), dem bekannten Jubelschrei des portugiesischen Topfußballers.

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