Das können wir uns von der Bundespräsidentenwahl erwarten

Politik / 09.10.2022 • 07:30 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Mit „Vernunft und Stabilität“ will Alexander Van der Bellen in seine zweite Amtszeit. <span class="copyright">APA/Robert Jäger</span>
Mit „Vernunft und Stabilität“ will Alexander Van der Bellen in seine zweite Amtszeit. APA/Robert Jäger

Van der Bellen hat gute Chance, keine Stichwahl absolvieren zu müssen.

Wien Die letzte Woche ist angebrochen. Am Sonntag wird der neue, allen Prognosen nach alte, Bundespräsident gewählt. Alexander Van der Bellen kann durchaus realistisch darauf hoffen, ohne Stichwahl das Mandat für eine zweite Amtsperiode von sechs Jahren bekommen zu können.

„Es sind andere Zeiten, das darf man nicht vergessen. Die Stimmung gegen politische Entscheidungsträger ist so schlecht wie noch nie“, sagt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle den VN eine Woche vor der Wahl. Van der Bellen ist zudem der erste Bundespräsident zur Wiederwahl, der nicht von einer der zwei dominierenden Parteien der Zweiten Republik aufgestellt wurde. „Ich sage immer ‚Mehrheit ist Mehrheit‘“, kommentierte Van der Bellen auch vergangene Woche noch vorsichtig. Tatsächlich hat der 78-Jährige in den Umfragen schon verloren.

Keine Alternative für Unzufriedene

Wirklich gefährlich dürfte dem Amtsinhaber aber keiner seiner Gegenkandidaten werden, sagt Stainer-Hämmerle: „Van der Bellen hat sechs Gegenkandidaten. Aber es hat sich keine wirkliche Alternative für Unzufriedene hervorgetan. Die Zustimmung verteilt sich diffus auf die anderen Herausforderer.“ Zudem hätte sich kein Konkurrent „bundespräsidententauglich“ präsentiert. Jedoch traut ihm die Politologin keine 79,9 Prozent zu, die Rudolf Kirchschläger 1980 bei seiner Wiederwahl erreichte oder die 79,33 Prozent von Heinz Fischer 2010. Stainer-Hämmerle ergänzt: „Das ist zwar demokratiepolitisch nicht wünschenswert, aber viele Unzufriedene werden wohl am Wahltag einfach zu Hause bleiben.“

Direkte Duelle vermieden

Van der Bellens Strategie im Wahlkampf war, wenige Interviews zu geben und sich keinen direkten Diskussionen zu stellen. „Er hat genug Auftrittsmöglichkeiten als Bundespräsident, zuletzt etwa bei der UN-Vollversammlung in New York“, so Stainer-Hämmerle. In einer direkten Konfrontation wären die Gegenkandidaten aufgewertet worden. Zudem wurde vermieden, dass der Bundespräsident unter Druck kommt oder in die Position, die Bundesregierung verteidigen zu müssen. „Das ist auch nicht seine Rolle als Bundespräsident.“

Hochrechnungen ab 17 Uhr

Mehr werden die Wählerinnen und Wähler am 9. Oktober ab 17 Uhr wissen. Kurz nach dem bundesweiten Wahlschluss werden die ersten Hochrechnungen erwartet. Diese werden aber (u.a. aufgrund der großen Zahl von sieben Kandidaten) wohl mit einer gewissen Unschärfe behaftet sein. Die Hochrechner rechnen mit einer herausfordernden Aufgabe: „Es ist, glaube ich, die schwierigste Bundespräsidentschaftswahl, die wir jemals zum Hochrechnen gehabt haben“, sagte SORA-Hochrechner Christoph Hofinger.

Zudem wird mit einem recht unterschiedlichen Wahlverhalten gerechnet. Besonders in Wien werden Hochschätzungen daher komplizierter. Diese sind jedoch notwendig, da die Ergebnisse der Bundeshauptstadt zum Zeitpunkt der ersten Hochrechnung kurz nach 17 Uhr noch komplett fehlen.

Besonders Bierpartei-Kandidat Dominik Wlazny könnte für Unsicherheiten sorgen: Die Experten erwarten, dass dieser in größeren Städten und vor allem in der Bundeshauptstadt Wien besser abschneiden dürfte als in ländlichen Regionen. Auch eine hohe Anzahl von Briefwählerinnen und -wählern wird erwartet, deren Stimmen großteils erst am Montag ausgezählt werden.

Stabilität der Regierung prägt Amtszeit

Wie wird Van der Bellen in seiner möglichen zweiten Amtszeit agieren? „Man hat schon eine Routine, ein Netzwerk, ist eingespielt. Aber ob es für ihn besser wird, entscheiden eigentlich andere. Es hängt davon ab, wie stabil die Regierung ist“, sagt Stainer-Hämmerle. Denn der Bundespräsident hat immer dann Möglichkeiten, wenn es eine stabile Mehrheit im Nationalrat gibt. „Er kann nicht beeinflussen, ob er wieder 160 Angelobungen machen muss oder nicht.“

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