Eigenverantwortung bei Corona: “Keine Bevormundung mehr”

VN / 19.10.2022 • 18:45 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Eigenverantwortung bei Corona: "Keine Bevormundung mehr"
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Bei Masken will LH Markus Wallner auch künftig nur noch auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen.

Bregenz Wien Wird die Maskenpflicht wiederbelebt? Diese Frage bewegte die Gemüter. Dies auch deshalb, weil am 23. Oktober die aktuelle Corona-Maßnahmenverordnung ausläuft. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hielt sich lange bedeckt, nun ließ er jedoch die Katze aus dem Sack.

Demnach sollen die Covid-19-Basismaßnahmen “im Wesentlichen” unverändert für drei Monate verlängert werden, gab das Gesundheitsministerium am Mittwoch bekannt. Damit gibt es vorerst auch keine generelle Maskenpflicht. Davon bleibt vorläufig nur die ministerielle Empfehlung, FFP2-Masken wenigstens in Innenräumen zu verwenden. Bestand hat die Maskenpflicht wie bisher in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Arztpraxen.

Wer sichergehen will, trägt Maske, verpflichtend ist es weiterhin nicht. <span class="copyright">VOL.AT/Mayer</span>
Wer sichergehen will, trägt Maske, verpflichtend ist es weiterhin nicht. VOL.AT/Mayer

Die sinkende Zahl an Neuinfektionen sowie die rückläufige Viruslast im Abwasser begründen die Entscheidung. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) kommt sie gelegen: „Wir brauchen in Vorarlberg keine Maskenpflicht, sondern setzen auf Eigenverantwortung“, sagt er auf VN-Nachfrage.

Gesundheitsexperte skeptisch

Wallner will in seiner Ablehnung gegen eine Maskenpflicht kein generelles Nein, was die Sinnhaftigkeit von Masken betrifft, sehen: „Wir wissen, dass die Maske sehr gut schützt, aber der Bevölkerung in der jetzigen Situation wieder Masken vorzuschreiben, wäre ein Fehler gewesen.“ Die Botschaft müsse vielmehr lauten: „Es ist Zeit für Eigenverantwortung.“ Armin Fidler, Gesundheitsexperte und Covid-19-Berater des Landes, zeigt sich bezüglich Freiwilligkeit allerdings skeptisch. Er wäre für eine zumindest örtlich begrenzte Maskenpflicht, beispielsweise in Öffis, als sinnvollem Kompromiss.

<p>Markus Wallner will für Vorarlberg keine Maskenpflicht mehr. <span class="copyright">VN/Steurer</span></p>

Markus Wallner will für Vorarlberg keine Maskenpflicht mehr. VN/Steurer

Der Landeshauptmann verweist wie der Gesundheitsminister auf die aktuelle Entwicklung. Die derzeitige Viruslast führe zu keiner echten Gefährdung der Intensivbereiche, in den Abwasserproben seien sogar erste Rückgänge feststellbar. „Wir sind jetzt im dritten Pandemiejahr. Irgendwann müssen wir den Umgang mit dem Virus lernen und raus aus dem bisherigen Vorgehen“, hält Markus Wallner fest.

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Es gebe ja auch kein Contact-Tracing und keine Absonderungen mehr. „Da ist schon Eigenverantwortung gefordert.“ Man könne die Bevölkerung nicht ständig bevormunden und Maßnahmen ergreifen, die die Grundrechte tangieren. „Ein Eingriff in die Grundrechte ist nur zu rechtfertigen, wenn der Schutz der allgemeinen Gesundheit über alles gestellt werden muss.“ In dieser Phase sieht Wallner das Land derzeit jedenfalls nicht.

Den richtigen Schritt setzen

Er argumentiert zudem mit einer umfassenden Information der Bevölkerung sowie ausreichend Impfangeboten. „Jeder kann den richtigen Schritt setzen und sich gut schützen. Dazu brauchen wir keine staatliche Maskenpflicht.“ Armin Fidler führt unter anderem die corona- und grippebedingt hohen Personalausfälle in der kritischen Infrastruktur ins Treffen. In den Spitälern etwa sind momentan 240 von 6000 Beschäftigten im Krankenstand. Eine begrenze Maskenpflicht könnte die Krankenstände seiner Ansicht nach reduzieren helfen. Wie es nach dem 23. Oktober mit der Pandemie weitergeht, lasse sich schwer einschätzen. „Wir müssen wohl abwarten“, meint Fidler, der auch von Pöbeleien berichtet, denen freiwillig Maske tragende Personen zuweilen ausgesetzt sind.