Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Brutalo-Bürgermeister*innen

Politik / 16.12.2022 • 21:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Angeblich spiele Parteipolitik in den Gemeinden keine Rolle, dort gehe es um die Arbeit für die Menschen. Sagen jedenfalls ÖVP-Bürgermeister häufig, wenn man sie parteipolitische Fragen fragt. Friede, Freude, Eierkuchen war gestern. Heute sind in den Vorarlberger Städten – dort, wo die ÖVP noch kann – fahrige Maßnahmen zum Machterhalt angesagt. Mit Eleganz hat das wenig bis gar nichts zu tun.

Der Dornbirner Julian Fässler (36) kann sich nun auf die Visitenkarte drucken lassen, erster Rache-Vizebürgermeister der größten Stadt Vorarlbergs zu sein. Weil die bei politischen Gegnern wenig beliebte Grüne Juliane Alton (57) verhindert werden konnte, tat man das. Es roch nach konzertierter Aktion, die sich im Lauf einer spektakulären Stadtvertretungssitzung entfaltete. Dass die Dornbirner ÖVP keine Lust auf die Grünen hat, wurde von Wortmeldung zu Wortmeldung klarer. Julian Fässler zitierte aus einer angeblich grünen E-Mail reichlich Destruktives – und die Schwarzen wurden nicht minder destruktiv: Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (53) beschrieb andeutungshalber das zerrüttete Verhältnis. Sie nutzte die Chance, mit ihrem Fraktionsführer Fässler einen Versuch zur Verhinderung der ungeliebten Grünen zu unternehmen. Drei Wahlgänge später war klar: es hat funktioniert. Dank Mr. X, dem unbekannten Abweichler.

Auch in der Montfortstadt trugen sich in diesem Jahr mehrere politische Body-Checks zu, die man Feldkirchern nur zu wildesten VEU-Zeiten zugeschrieben hätte. Doch auch die ÖVP kann Body-Check, sogar parteiintern. Bürgermeister Wolfgang Matt (67), der in der Pandemie als Impf-Vorbild kurzfristig österreichweite Bekanntheit erlangte, hatte eigene Pläne, potentielle Nachfolger in Position zu bringen. Damit Wolfgang Flach (26) als Stadtrat auf AK-Direktor Rainer Keckeis (64) folgen konnte, brauchte es zig Verzichtserklärungen auf der Wahlliste, um ihn von Platz 65 nach vorne durchzureichen. Die allerletzte Verzichtserklärung kam, wie mehrere Feldkircher ÖVPler den VN eindrücklich schilderten, mit erheblicher Einwirkung nur Stunden vor der Abstimmung zustande.

Dass die erste Stadträtin Feldkirchs, Gudrun Petz-Bechter (46), früher selbst ÖVP-Vizebürgermeisterin, unter nach wie vor unklaren Umständen im Spätsommer zurücktrat, machte den parteiinternen Streit dann für das ganze Land sichtbar. Die ÖVP verlor aufgrund des Alleingangs des Bürgermeisters ein Polittalent und eine mögliche Bürgermeisterin.

Bregenz hat die ÖVP verloren, Bludenz knapp mit einem Quereinsteiger gehalten, Hohenems aufgegeben. In Feldkirch ist etwas mehr als zwei Jahre vor der nächsten Wahl ziemlich viel kaputt. Allein in Dornbirn galt die schwarze Vorherrschaft ungefährdet, bislang.

Die kommunalpolitische Riege der ÖVP ist nicht in der allerbesten Verfassung, höflich formuliert. Es tut eine Konzentration auf die Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger not.

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