„Alternative führt direkt in die Sackgasse“

VN / 24.01.2023 • 19:05 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
„Alternative führt direkt in die Sackgasse“

LH Markus Wallner findet deutliche Worte: „Variante für die Nachbarn ein Affront.

Bregenz Was Klimaschutzministerin Leonore Gewessler in blumigen Worten eine „echte Alternative mit erheblichen Vorteilen“ zur S 18 nennt, sorgt bei Landeshauptmann Markus Wallner (55, ÖVP) in erster Linie für Kopfschütteln. „Was hier präsentiert wurde, ist keine Lösung, sondern eine Sackgasse.“ Mit so einem Ergebnis hätte er sich jedenfalls nicht nach Vorarlberg getraut, schießt Wallner in Richtung Ministerin. Am „Variantengeschenk“ aus Wien lässt der Landeshauptmann jedenfalls kein gutes Haar. Es sei in Summe eine enttäuschende Vorstellung.

„Alternative führt direkt in die Sackgasse“

Der Knoten Dornbirn-Süd, der in der präsentierten Alternative eine zentrale Bedeutung erhält, sei dafür völlig ungeeignet. Das schließe bereits die Genehmigung aus, die keinen Transitübergang vorsehe. Ihn jetzt in die Planungen so einzubeziehen, komme einem Schildbürgerstreich gleich. „In Summe ist es schon ärgerglich, wenn man an der Nase herumgeführt wird“, ärgert sich Wallner über Gewessler und ihren Alternativvorschlag. Erst werde man ein Jahr im Kreis geschickt, dann präsentiere man nicht mehr als einen Strich in der Landschaft. „Ich hätte mir zumindest erwartet, dass die offizielle Schweiz in die Überlegungen eingebunden worden wäre. Den Anschlusskonoten St. Margrethen einfach nach Widnau zu verlegen, ist ein Affront.“ Das werde so jedenfalls auch auf Regierungsebene in der Schweiz gesehen.

„Kommunikation inakzeptabel“

Einen Affront ortet Landeshauptmann Wallner auch in der Art und Weise, wie der Schlussbericht der Arbeitsgruppe politisch instrumentalisiert worden sei. So würden sich Inhalte der Studie nicht mit dem decken, was das Klimaschutzministerium in ihrer einseitigen Aussendung publik gemacht habe. Wallner verweist auf die Erkenntnis, dass es zwingend eine Verbindung der beiden Autobahnen brauche. „Das wissen wir zwar schon seit 40 Jahren. Immerhin ist das jetzt auch in Wien angekommen“, so Wallner.

Wallner kündigt an, dass im Falle der Umsetzung der S 18 (CP-Variante) Riedstraßenflächen der Natur zurückgegeben werden sollen. <span class="copyright">VN/Paulitsch</span>
Wallner kündigt an, dass im Falle der Umsetzung der S 18 (CP-Variante) Riedstraßenflächen der Natur zurückgegeben werden sollen. VN/Paulitsch

Im Bericht sei zudem festgehalten, dass die CP-Variante der S 18 die höchste Entlastung bringe und weiter verfolgt werde. „Da muss man jetzt auch schauen, wie optimiert werden kann.“ Wallner nennt die Prüfung von Knotenpunkten und die Rückgabe der Riedstraße an die Natur. Es müsse auch die Frage geklärt werden, ob die Trasse weitgehend oder gänzlich Unterflur gelegt werden kann, so der Landeshauptmann.

„Alternative führt direkt in die Sackgasse“

„Die CP-Variante bleibt im Spiel“, sieht Wallner als positiven Aspekt des Berichts. Wäre das nicht der Fall, ließe das Land rechtliche Konsequenzen prüfen. Ein „Zurück an den Start“ ohne CP-Variante würde dem Straßengesetz widersprechen. In einem solchen Fall würde Vorarlberg eine Klage in Erwägung ziehen.

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